Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Handelsübereinkommen (Zusatzabkommen)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 262/1937Bundesgesetzblatt Nr. 262 aus 1937,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 1Artikel eins
Index
59/10 Handelsabkommen
Beachte
Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang
der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als
nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In den Aufzählungen
der Weitergeltung von Verträgen in BGBl. III Nr. 123/1997, BGBl. Nr. der Weitergeltung von Verträgen in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,, Bundesgesetzblatt Nr.
1046/1994 und BGBl. Nr. 1047/1994 ist dieser Vertrag nicht 1046 aus 1994, und Bundesgesetzblatt Nr. 1047 aus 1994, ist dieser Vertrag nicht
enthalten.
Text
Artikel I. (1) Natur- und Gewerbeerzeugnisse tschechoslowakischen Ursprungs, die aus der Tschechoslowakischen Republik herkommen und die in der diesem Abkommen beigeschlossenen Tarifanlage A (Anm.: Tarifanlage A nicht darstellbar) angeführt sind, werden bei der Einfuhr nach dem Bundesstaat Österreich keinen höheren Zöllen als den in der genannten Anlage vereinbarten unterliegen. Artikel römisch eins. (1) Natur- und Gewerbeerzeugnisse tschechoslowakischen Ursprungs, die aus der Tschechoslowakischen Republik herkommen und die in der diesem Abkommen beigeschlossenen Tarifanlage A Anmerkung, Tarifanlage A nicht darstellbar) angeführt sind, werden bei der Einfuhr nach dem Bundesstaat Österreich keinen höheren Zöllen als den in der genannten Anlage vereinbarten unterliegen.
(2)Absatz 2,Natur- und Gewerbeerzeugnisse österreichischen Ursprungs, die aus dem Bundesstaat Österreich herkommen und die in der diesem Abkommen beigeschlossenen Tarifanlage B (Anm.: Tarifanlage B nicht darstellbar) angeführt sind, werden bei der Einfuhr nach der Tschechoslowakischen Republik keinen höheren Zöllen als den in der genannten Anlage vereinbarten unterliegen.Natur- und Gewerbeerzeugnisse österreichischen Ursprungs, die aus dem Bundesstaat Österreich herkommen und die in der diesem Abkommen beigeschlossenen Tarifanlage B Anmerkung, Tarifanlage B nicht darstellbar) angeführt sind, werden bei der Einfuhr nach der Tschechoslowakischen Republik keinen höheren Zöllen als den in der genannten Anlage vereinbarten unterliegen.
Schlagworte
Naturerzeugnis
Dokumentnummer
NOR40006748