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Art. 1 Vorzugsbehandlung zugunsten der österreichischen Einfuhr (Ergänzung) – Italien

Fassungen
27.11.1937 bis 13.09.2019 — BGBl. Nr. 11/1938 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 127.11.193713.09.2019 BGBl. Nr. 11/1938 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Vorzugsbehandlung zugunsten der österreichischen Einfuhr (Ergänzung) – Italien

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 11 aus 1938,

Typ

Vertrag – Italien

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

27.11.1937BGBl. Nr. 11/1938

Außerkrafttretensdatum

13.09.2019

Index

59/10 Handelsabkommen

Beachte

Das Übereinkommen ist gemäß Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 139 aus 2019, als beendet anzusehen.

Text

(Übersetzung.)

Rom, am 1. Juni 1937.

Herr Minister!

Ich beehre mich, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die italienische Regierung damit einverstanden ist, die Gültigkeit des am 7. November 1936 unterzeichneten Übereinkommens, betreffend die Vorzugsbehandlung zugunsten der österreichischen Einfuhr nach Italien, bis zum 30. Juni 1938 zu verlängern.

Genehmigen Sie, Herr Minister, den Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung.

Ciano m. p.

Seiner Exzellenz
Herrn Egon Berger-Waldenegg,

österreichischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister,

Rom.

Rom, am 1. Juni 1937.

Herr Minister!

Mit einer Note vom heutigen Tage war es Ihnen gefällig, mir Nachstehendes mitzuteilen:

Anmerkung, Es folgt der Text der Note.)

Indem ich den Empfang dieser Note bestätige, beehre ich mich, Eurer Exzellenz zu erklären, daß die österreichische Regierung mit Vorstehendem einverstanden ist.

Genehmigen Sie, Herr Minister, den Ausdruck meiner vorzüglichsten Hochachtung.

E. Berger m. p.

Seiner Exzellenz
dem Grafen Galeazzo Ciano di Cortellazzo,

königlich italienischen Minister des Äußern,

Rom.

Zuletzt aktualisiert am

17.09.2019

Gesetzesnummer

10006180

Dokumentnummer

NOR12068138

Alte Dokumentnummer

N5193810080I