Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 9 Milch-Qualitätsverordnung

Fassungen

01.01.1959 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 145/1955 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 9	01.01.1959	31.12.2018	BGBl. Nr. 145/1955 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 9 (RIS)↗

‹ § 8 am 31.12.2018 § 10 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Milch-Qualitätsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 145 aus 1955, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 9

Inkrafttretensdatum

01.01.1959BGBl. Nr. 145/1955

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

55 Wirtschaftslenkung

Text

Paragraph 9,

Bei Topfen ist auf den Umhüllungen die Sorte und der Erzeuger- oder Lieferbetrieb namentlich oder mit einer vom Fonds bekanntgegebenen Betriebsnummer in Lebensmittelfarbe anzugeben. Bei Topfen mit einem Mindestgehalt von 10%, 20%, 30%, 40% oder 50% F. i. T. ist der Fettgehalt in dieser Weise anzugeben. Außerdem ist Topfen als „Topfen aus pasteurisierter Milch“ oder als „Topfen aus roher Milch“ zu kennzeichnen.

Anmerkung

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 276/1958

Schlagworte

Erzeugerbetrieb

Zuletzt aktualisiert am

02.10.2018

Gesetzesnummer

10006226

Dokumentnummer

NOR40007613

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1955/145/P9/NOR40007613