§ 31

Fassungen

ab 01.10.1975 — BGBl. Nr. 259/1975

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 31 heute	01.10.1975		BGBl. Nr. 259/1975

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Bergpolizeiverordnung für die Seilfahrt

Bundesgesetzblatt Nr. 14 aus 1968, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 259 aus 1975,

Paragraph 31

58/01 Bergrecht

Absatz eins,Die Fördermaschine muß mit einem Geschwindigkeitsmesser ausgerüstet sein, auf dem die zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten bei Seilfahrt und Güterförderung deutlich gekennzeichnet sind. Seine Anzeige darf höchstens 5 v. H. unter der tatsächlichen Geschwindigkeit liegen.
Absatz 2,Beträgt die zulässige Seilfahrtgeschwindigkeit mehr als 4 m/s, muß der Geschwindigkeitsmesser selbstschreibend sein und den Verlauf der Geschwindigkeit während des Treibens deutlich wiedergeben. Die Schaubildstreifen müssen mit Datumsangabe und Zeiteinteilung versehen sein.

07.10.2015

10006273

NOR12069222

N5196825902L