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§ 212 Berggesetz 1975

Fassungen
01.10.1975 bis 31.12.1998 — BGBl. Nr. 259/1975 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 21201.10.197531.12.1998 BGBl. Nr. 259/1975 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 38/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Berggesetz 1975

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 259 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 212

Inkrafttretensdatum

01.10.1975BGBl. Nr. 259/1975

Außerkrafttretensdatum

31.12.1998aufgehoben durch BGBl. I Nr. 38/1999

Index

58/01 Bergrecht

Text

Fremdenbefahrungen

Paragraph 212, (1) Besichtigungen zu Vergnügungszwecken (Fremdenbefahrungen) von Orten, an denen Tätigkeiten der im Paragraph 2, Absatz eins, genannten Art ausgeübt werden, ferner von Bergbauanlagen, von Betriebsfahrzeugen, Tagbaugeräten, Betriebseinrichtungen u. dgl. (Paragraph 148,) sowie des Bergbaugeländes bedürfen der Bewilligung der Berghauptmannschaft.

  1. Absatz 2,Die Bewilligung ist befristet, erforderlichenfalls unter Festsetzung von geeigneten Bedingungen und Auflagen, auf Ansuchen des Bergbauberechtigten zu erteilen, wenn
    1. Ziffer eins
      keine Gefährdung der Teilnehmer an den Fremdenbefahrungen zu erwarten ist,
    2. Ziffer 2
      fachkundige eigenberechtigte Personen zur Führung sowie Schutzausrüstungsgegenstände in der erforderlichen Anzahl zur Verfügung stehen und
    3. Ziffer 3
      Tätigkeiten der im Paragraph 2, Absatz eins, genannten Art nicht behindert werden.
  2. Absatz 3,Die Bewilligung ist von der Berghauptmannschaft zu widerrufen, wenn Tatsachen bekannt werden, die eine ordnungsgemäße Durchführung der Fremdenbefahrungen als nicht mehr gewährleistet erscheinen lassen.

Gesetzesnummer

10006457

Dokumentnummer

NOR12070914

Alte Dokumentnummer

N5197532453L