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§ 2 EFTA-Industrieentwicklungsfonds für Portugal

Fassungen
26.06.1976 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 302/1976 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 226.06.197631.12.2018 BGBl. Nr. 302/1976 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 2 (RIS)↗
‹ § 1 am 31.12.2018 § 3 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

EFTA-Industrieentwicklungsfonds für Portugal

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 302 aus 1976, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

26.06.1976BGBl. Nr. 302/1976

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

54/03 EFTA

Text

Paragraph 2,

  1. Absatz eins,Österreich leistet einen Beitrag im Gegenwert von 12 798 972 Sonderziehungsrechten, berechnet nach der vom Internationalen Währungsfonds angewendeten Berechnungsmethode. Die Mittel sind in fünf gleich hohen Jahresraten dem EFTA-Industrieentwicklungsfonds bei der Oesterreichischen Nationalbank zur Verfügung zu stellen.
  2. Absatz 2,Die Verrechnung hat bei dem im Bundesfinanzgesetz 1976, BGBl. Nr. 1, neu zu eröffnenden Ansatz 1/54849 „Sonstige Zahlungsverpflichtungen mit Forderungszugängen“ bei der Post 2680 „Beitrag an den EFTA-Industrieentwicklungsfonds für Portugal“ zu erfolgen. Bei diesem Ansatz wird eine Ausgabenüberschreitung im Betrag von 60 Millionen Schilling genehmigt.
  3. Absatz 3,Weiters ist für Rückzahlungen aus dem Beitrag der Ansatz 2/54847 „Rückzahlung aus Zahlungsverpflichtungen“ mit der Post 2680 „Einnahmen vom EFTA-Industrieentwicklungsfonds für Portugal“ zu eröffnen.
  4. Absatz 4,Die im Artikel römisch eins Absatz eins, des Bundesfinanzgesetzes 1976, Bundesgesetzblatt Nr. 1, für die ordentliche Gebarung und für die Gesamtgebarung ausgewiesenen Abgangsbeträge werden um je 60 Millionen Schilling erhöht.

Schlagworte

BGBl. Nr. 1/1976

Zuletzt aktualisiert am

02.10.2018

Gesetzesnummer

10006477

Dokumentnummer

NOR12071065

Alte Dokumentnummer

N5197612419I

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1976/302/P2/NOR12071065