Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 7 Internationale Energie-Agentur - rationelle Energieverwendung

Fassungen
09.07.1979 bis 20.06.1984 — BGBl. Nr. 213/1980 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 709.07.197920.06.1984 BGBl. Nr. 213/1980 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 20.06.1984 (RIS)↗Art. 7 (RIS)↗
‹ Art. 6 am 20.06.1984 Art. 8 am 20.06.1984 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Internationale Energie-Agentur - rationelle Energieverwendung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1980,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 7

Inkrafttretensdatum

09.07.1979BGBl. Nr. 213/1980

Außerkrafttretensdatum

20.06.1984

Index

59/06 Energie

Beachte

Mit Beschluss des Exekutivkomitees vom 20.06.1984 gemäß Artikel 11, Absatz eins, beendet.

Text

Artikel 7

INFORMATIONEN UND GEISTIGES EIGENTUM

Es wird erwartet, daß für jedes gemäß diesem Übereinkommen vereinbarte Projekt der geltende Anhang Bestimmungen über Informationen und geistiges Eigentum enthalten wird. Die vom Verwaltungsrat der Internationalen Energieagentur am 21. November 1975 beschlossenen „Allgemeinen Richtlinien betreffend Auskunftserteilung und geistiges Eigentum“ sind bei der Abfassung solcher Bestimmungen zu berücksichtigen.

Zuletzt aktualisiert am

26.07.2016

Gesetzesnummer

10006650

Dokumentnummer

NOR40081844

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1980/213/A7/NOR40081844