Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 1 Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit

Fassungen

01.02.1981 bis 30.11.1996 — BGBl. Nr. 544/1980 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	01.02.1981	30.11.1996	BGBl. Nr. 544/1980 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.11.1996 (RIS)↗Art. 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 30.11.1996 Art. 2 am 30.11.1996 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 544 aus 1980, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 179 aus 2023,

Typ

Vertrag - China

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

01.02.1981BGBl. Nr. 544/1980

Außerkrafttretensdatum

30.11.1996aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Text

Artikel 1

Die Vertragsparteien sind entschlossen, die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit im Rahmen der in beiden Ländern geltenden Gesetze und Vorschriften zu fördern und die Möglichkeiten, die sich aus der wirtschaftlichen und technisch-wissenschaftlichen Entwicklung beider Länder ergeben, in vollem Umfang zu nützen.

Zuletzt aktualisiert am

20.11.2023

Gesetzesnummer

10006653

Dokumentnummer

NOR12072617

Alte Dokumentnummer

N5198012859I

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1980/544/A1/NOR12072617