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Art. 7 Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit

Fassungen
01.02.1981 bis 30.11.1996 — BGBl. Nr. 544/1980 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 701.02.198130.11.1996 BGBl. Nr. 544/1980 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.11.1996 (RIS)↗Art. 7 (RIS)↗
‹ Art. 6 am 30.11.1996 Art. 8 am 30.11.1996 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 544 aus 1980, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 179 aus 2023,

Typ

Vertrag - China

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 7

Inkrafttretensdatum

01.02.1981BGBl. Nr. 544/1980

Außerkrafttretensdatum

30.11.1996aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Text

Artikel 7

Lieferungen aus Verträgen, die von den Außenhandelsorganisationen, Unternehmen und Gesellschaften der Vertragsparteien abgeschlossen werden, und diesbezügliche gegenseitige Zahlungen werden gemäß den zwischen den beiden Staaten bestehenden Vereinbarungen über den gegenseitigen Warenaustausch und entsprechend den Bestimmungen des zwischen den beiden Staaten in Kraft stehenden Zahlungsabkommens durchgeführt werden.

Zuletzt aktualisiert am

20.11.2023

Gesetzesnummer

10006653

Dokumentnummer

NOR12072623

Alte Dokumentnummer

N5198012865I

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1980/544/A7/NOR12072623