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ANHANG
ZUM ABKOMMEN ZWISCHEN DER REGIERUNG DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK POLEN ÜBER INFORMATIONSAUSTAUSCH UND ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DER NUKLEAREN SICHERHEIT UND DES STRAHLENSCHUTZES

1. 1.Ziffer eins
   Zu Artikel 2 Absatz 2 des Abkommens:
2. 1.1eins Punkt eins
   Informationen über in Betrieb befindliche oder geplante Kernreaktoren sowie über Anlagen für bestrahlte Kernbrennstoffe und für die Endlagerung radioaktiver Abfälle umfassen folgende generelle Parameter, um eine Beurteilung der Auswirkungen eines nuklearen Unfalls in einer solchen Anlage für das Hoheitsgebiet des jeweiligen Staates zu erlauben:

   1. a)Litera a
      Name der Anlage,
   2. b)Litera b
      Standort und Adresse,
   3. c)Litera c
      Name des Eigentümers,
   4. d)Litera d
      Name des Betreibers,
   5. e)Litera e
      Zweck der Anlage,
   6. f)Litera f
      technische Hauptparameter der Anlage,
   7. g)Litera g
      gegenwärtiger Status der Anlage,
   8. h)Litera h
      Betriebsweise,
   9. i)Litera i
      Beschreibung des Standortes,
   10. j)Litera j
       Behandlung und Lagerung radioaktiver Abfälle und bestrahlter Kernbrennstoffe.
3. 1.2eins Punkt 2
   Für Kernreaktoren werden insbesondere folgende Hauptparameter angegeben:

   • –Strichaufzählung
     Reaktortyp
   • –Strichaufzählung
     Leistung
   • –Strichaufzählung
     Spaltzone (zB Geometrie, Brennstoffe, Beladung, Anreichung, Abbrand, Leistungsdichte)
   • –Strichaufzählung
     Reaktorgefäß
   • –Strichaufzählung
     Kühlmittel und Kühlkreisläufe (primär und sekundär)
   • –Strichaufzählung
     Dampferzeuger
   • –Strichaufzählung
     zulässige Abgaben radioaktiver Stoffe in die Umwelt
   • –Strichaufzählung
     Art des Sicherheitseinschlusses
   • –Strichaufzählung
     Sicherheitssysteme.
4. 1.3eins Punkt 3
   Informationen über geplante Kernanlagen sowie Anlagen für bestrahlten Kernbrennstoff und die Endlagerung radioaktiver Abfälle werden nach der Erteilung der staatlichen Genehmigung zur Errichtung gegeben.
5. 1.4eins Punkt 4
   Über die Inbetriebnahme wird spätestens sechs Monate vor dem Inbetriebnahmetermin informiert.
6. 2.Ziffer 2
   Zu Artikel 3 Absatz 2 des Abkommens:

   Die Benachrichtigung über gewöhnlich erhöhte Werte der Radioaktivität umfaßt die Angabe, soweit verfügbar,

   1. a)Litera a
      der Aktivität und Dosisleistung,
   2. b)Litera b
      der Radionuklide,
   3. c)Litera c
      des Meßortes,
   4. d)Litera d
      des Meßzeitpunktes
   5. e)Litera e
      der meteorologischen Bedingungen zum Zeitpunkt der Messung.
7. 3.Ziffer 3
   Die Übermittlung der Informationen gemäß Artikel 2 erfolgt, sofern sie nicht im Rahmen

   der Konsultationen gegeben werden,

   • –Strichaufzählung
     seitens der Republik Österreich an das Staatliche Atomamt,
   • –Strichaufzählung
     seitens der Volksrepublik Polen an das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich.
8. 4.Ziffer 4
   Die Übermittlung der Informationen gemäß Artikel 3 erfolgt

   • –Strichaufzählung
     seitens der Republik Österreich an das Zentrallaboratorium für Strahlenschutz in Warschau

     Telefon: 11 15 15

     Telex: 812381 clor Pl,
   • –Strichaufzählung
     seitens der Volksrepublik Polen an die Bundeswarnzentrale des Bundesministeriums für Inneres der Republik Österreich

     Telefon: 5356363

     Telex: 114095 bmi a

     Telefax: 5356364.