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Artikel 1

Definitionen

Für die Zwecke dieses Abkommens

1. (1)Absatz eins,umfaßt der Begriff „Investition“ alle Vermögenswerte, insbesondere, aber nicht ausschließlich:

   1. a)Litera a
      Eigentum an beweglichen und unbeweglichen Sachen sowie sonstige dingliche Rechte, wie Hypotheken, Zurückbehaltungsrechte, Pfandrechte, Nutzungsrechte und ähnliche Rechte;
   2. b)Litera b
      Anteilsrechte und ähnliche Arten von Beteiligungen;
   3. c)Litera c
      Ansprüche auf Geld, das übergeben wurde, um einen wirtschaftlichen Wert zu schaffen, oder Ansprüche auf Leistungen, die einen wirtschaftlichen Wert haben und mit einer anderen Investition in Bezug stehen;
   4. d)Litera d
      Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, wie Erfinderpatente, Handelsmarken, gewerbliche Muster und Modelle sowie Gebrauchsmuster, technische Verfahren, Know-how, Handelsnamen und Goodwill; und
   5. e)Litera e
      öffentlich-rechtliche Konzessionen für die Aufsuchung, den Abbau oder die Gewinnung von Naturschätzen;
2. (2)Absatz 2,bezeichnet der Begriff „Investor“

   1. a)Litera a
      jede natürliche Person, die die Staatsangehörigkeit einer der Vertragsparteien gemäß gültiger Gesetze dieser Vertragspartei besitzt und im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei eine Investition getätigt hat;
   2. b)Litera b
      jede juristische Person, Organisation oder Vereinigung, die gemäß den Gesetzen einer der Vertragsparteien rechtmäßig geschaffen wurde, ihren Sitz im Hoheitsgebiet dieser Vertragspartei hat und die im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei eine Investition getätigt hat;
3. (3)Absatz 3,bezeichnet der Begriff „Ertrag“ diejenigen Beträge, die eine Investition erbringt, und umfaßt insbesondere, aber nicht ausschließlich, Gewinne, Zinsen, Kapitalzuwächse, Dividenden, Tantiemen, Lizenzgebühren und andere Entgelte;
4. (4)Absatz 4,umfaßt der Begriff „Enteignung“ auch eine Verstaatlichung oder jede sonstige Maßnahme mit gleicher Wirkung.