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Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Cabo Verde)

Fassungen (Gesetz)
ab 01.04.2013
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
01.04.201331.03.2023 § → § aufgehoben
01.04.199331.03.2013 BGBl. Nr. 83/1993 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Cabo Verde)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 83 aus 1993,

Typ

Vertrag – Cabo Verde

Inkrafttretensdatum

01.04.1993

Außerkrafttretensdatum

31.03.2023

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Langtitel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK KAP VERDE ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN SCHUTZ VON INVESTITIONEN

StF: BGBl. Nr. 83/1993 (NR: GP XVIII RV 643 VV S. 85. BR: AB 4354 S. 560.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 15. Jänner 1993 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 11, Absatz eins, mit 1. April 1993 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND DIE REPUBLIK KAP VERDE,

im folgenden „die Vertragsparteien“ genannt,

VOM DEM WUNSCHE GELEITET, günstige Bedingungen für eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien zu schaffen,

IN DER ERKENNTNIS, daß die Förderung und der Schutz von Investitionen die Bereitschaft, solche Investitionen vorzunehmen, verstärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen leisten können,

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

Beachte

Das Abkommen ist gemäß Artikel 11, Absatz 2, mit Ablauf des 31.3.2013 außer Kraft getreten.

Gemäß Artikel 11, Absatz 3, gelten jedoch für Investitionen, die vor dem Zeitpunkt des Außerkrafttretens vorgenommen worden sind, die Artikel eins bis 10 noch für weitere 10 Jahre.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

13.11.2015

Gesetzesnummer

10007400

Dokumentnummer

NOR11007523

Alte Dokumentnummer

N5199325996J