Text

ÜBEREINSTIMMUNGSVERFAHREN

Grundsatz

§ 3. (1) Im Rahmen des Übereinstimmungsverfahrens hat der Hersteller oder sein in Österreich Bevollmächtigter oder der Inverkehrbringer vor dem Inverkehrbringen oder Ausstellen von kraftbetriebenen Flurförderzeugen durchParagraph 3, (1) Im Rahmen des Übereinstimmungsverfahrens hat der Hersteller oder sein in Österreich Bevollmächtigter oder der Inverkehrbringer vor dem Inverkehrbringen oder Ausstellen von kraftbetriebenen Flurförderzeugen durch

1. 1.Ziffer eins
   die Abgabe der Übereinstimmungsbescheinigung gemäß § 4 unddie Abgabe der Übereinstimmungsbescheinigung gemäß Paragraph 4, und
2. 2.Ziffer 2
   das Anbringen des Übereinstimmungszeichens gemäß § 5 zu erklären, daß das kraftbetriebene Flurförderzeug mit den Bestimmungen gemäß § 2 übereinstimmt.das Anbringen des Übereinstimmungszeichens gemäß Paragraph 5, zu erklären, daß das kraftbetriebene Flurförderzeug mit den Bestimmungen gemäß Paragraph 2, übereinstimmt.

1. (2)Absatz 2,Wird das Verfahren gemäß Abs. 1 nicht eingehalten, so ist dies ein ausreichender Grund, die Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Verordnung, insbesondere hinsichtlich der Sicherheitsanforderungen, nicht anzunehmen.Wird das Verfahren gemäß Absatz eins, nicht eingehalten, so ist dies ein ausreichender Grund, die Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Verordnung, insbesondere hinsichtlich der Sicherheitsanforderungen, nicht anzunehmen.
2. (3)Absatz 3,Das Übereinstimmungsverfahren (Abgabe der Übereinstimmungsbescheinigung, Anbringen des Übereinstimmungszeichens) sowie die Prüfungen gelten als in Österreich durchgeführt, wenn dies in einem Mitgliedstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, BGBl. Nr. 909 und 910/1993, erfolgt oder auf Grund von anderen internationalen Übereinkommen festgelegt ist.Das Übereinstimmungsverfahren (Abgabe der Übereinstimmungsbescheinigung, Anbringen des Übereinstimmungszeichens) sowie die Prüfungen gelten als in Österreich durchgeführt, wenn dies in einem Mitgliedstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, BGBl. Nr. 909 und 910 aus 1993,, erfolgt oder auf Grund von anderen internationalen Übereinkommen festgelegt ist.