§ 17 BSV

Fassungen

01.10.1994 bis 02.01.2002 — BGBl. Nr. 793/1994 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 17	01.10.1994	02.01.2002	BGBl. Nr. 793/1994 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 249/2001

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Baumaschinenlärm-Sicherheitsverordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 793 aus 1994, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 249 aus 2001,

Paragraph 17

02.01.2002aufgehoben durch BGBl. II Nr. 249/2001

BSV

50/01 Gewerbeordnung

Paragraph 17, (1) Der zugelassenen Prüfstelle, die die Baumusterprüfbescheinigung ausgestellt hat, sind/ist

Ziffer eins
die Fertigungsstätten und Warenlager und im ersten Fall der Zeitpunkt mitzuteilen, an dem die Herstellung beginnt,
Ziffer 2
der Zugang der Beauftragten der zugelassenen Prüfstelle zu Kontrollzwecken zu den Fertigungsstätten und Warenlagern und zu den Kontrollregistern zu ermöglichen und ihr alle zu dieser Kontrolle notwendigen Informationen zu geben und
Ziffer 3
die Entnahme eines oder mehrerer Bauteile zu Kontrollzwecken am Ort der Fertigungsstätte und des Warenlagers zu gestatten.

Absatz 2,Vom Hersteller oder seinem in Österreich/im Europäischen Wirtschaftsraum Bevollmächtigten ist eine Fertigungskontrolle durchzuführen oder für eine solche zu sorgen und über die erforderlichen Einrichtungen zu verfügen, um ständig hinreichend die Übereinstimmung der hergestellten Baumaschinen mit dem Baumuster, für das die Baumusterprüfbescheinigung vorliegt, hinsichtlich der zulässigen Emission von Lärm nachprüfen zu können.

10007568

NOR12083782

N5199441473J