Text

ANHANG XIIANHANG römisch zwölf

Bestimmungen nach Artikel 112 der Beitrittsakte

1. 1.Ziffer eins
   391 L 0173: Richtlinie 91/173/EWG vom 21. März 1991 (Pentachlorphenol) zur neunten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. Nr. L 85 vom 5. 4. 1991, S. 34).391 L 0173: Richtlinie 91/173/EWG vom 21. März 1991 (Pentachlorphenol) zur neunten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Amtsblatt Nummer L 85 vom 5. 4. 1991, Seite 34).
2. 2.Ziffer 2
   391 L 0338: Richtlinie 91/338/EWG des Rates vom 18. Juni 1991 (Cadmium) zur zehnten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. Nr. L 186 vom 12. 7. 1991, S. 59).391 L 0338: Richtlinie 91/338/EWG des Rates vom 18. Juni 1991 (Cadmium) zur zehnten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Amtsblatt Nummer L 186 vom 12. 7. 1991, Seite 59).

   Schweden behält jedoch während der Übergangszeit den freien Verkehr hinsichtlich Porzellan und Keramik einschließlich keramischer Fliesen aufrecht, der sich aus der Bestimmung seiner derzeitigen Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Verwendung von Cadmium zur Oberflächenbehandlung, als Stabilisator oder als Farbstoff ergibt.
3. 3.Ziffer 3
   389 L 0677: Richtlinie 89/677/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 (Quecksilber-, Arsen- und zinnorganische Verbindungen) zur achten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. Nr. L 398 vom 30. 12. 1989, S. 19).389 L 0677: Richtlinie 89/677/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 (Quecksilber-, Arsen- und zinnorganische Verbindungen) zur achten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Amtsblatt Nummer L 398 vom 30. 12. 1989, Seite 19).

   Insofern als die Richtlinie Arsen- und zinnorganische Verbindungen betrifft.
4. 4.Ziffer 4
   376 L 0116: Richtlinie 76/116/EWG des Rates vom 18. Dezember 1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Düngemittel (ABl. Nr. L 24 vom 30. 1. 1976, S. 21), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/69/EWG der Kommission vom 23. Juli 1993 (ABl. Nr. L 185 vom 28. 7. 1993, S. 30). Artikel 7, insofern als es sich um den Cadmiumgehalt von Düngemitteln handelt.376 L 0116: Richtlinie 76/116/EWG des Rates vom 18. Dezember 1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Düngemittel Amtsblatt Nummer L 24 vom 30. 1. 1976, Seite 21), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/69/EWG der Kommission vom 23. Juli 1993 Amtsblatt Nummer L 185 vom 28. 7. 1993, Seite 30). Artikel 7, insofern als es sich um den Cadmiumgehalt von Düngemitteln handelt.
5. 5.Ziffer 5
   391 L 0157: Richtlinie 91/157/EWG des Rates vom 18. März 1991 über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren (ABl. Nr. L 78 vom 26. 3. 1991, S. 38).391 L 0157: Richtlinie 91/157/EWG des Rates vom 18. März 1991 über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren Amtsblatt Nummer L 78 vom 26. 3. 1991, Seite 38).

   Artikel 9, hinsichtlich des Quecksilbergehalts von Alkali-Mangan-Batterien nach Artikel 3 Absatz 1. 6. 367 L 0548: Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967

   zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. Nr. L 196 vom 16. 8. 1967, S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/101/EWG der Kommission vom 11. November 1993 (ABl. Nr. L 13 vom 15. 1. 1994, S. 1).zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe Amtsblatt Nummer L 196 vom 16. 8. 1967, Seite 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/101/EWG der Kommission vom 11. November 1993 Amtsblatt Nummer L 13 vom 15. 1. 1994, Seite 1).

   1. a)Litera a
      Artikel 30 in Verbindung mit den Artikeln 4 und 5, hinsichtlich der
   2. i)Litera i
      Anforderungen an die Einstufung der 58 Stoffe oder Stoffgruppen, die in Anhang I der Richtlinie aufgeführt und in der beigefügten Anlage A wiedergegeben sind, insofern als Schweden die Verwendung anderer Einstufungen und Kennzeichnungen und/oder besonderer Konzentrationsgrenzwerte für diese Stoffe verlangen kann.Anforderungen an die Einstufung der 58 Stoffe oder Stoffgruppen, die in Anhang römisch eins der Richtlinie aufgeführt und in der beigefügten Anlage A wiedergegeben sind, insofern als Schweden die Verwendung anderer Einstufungen und Kennzeichnungen und/oder besonderer Konzentrationsgrenzwerte für diese Stoffe verlangen kann.

      1. ii)Sub-Litera, i, i
         Kriterien für die Einstufung und Kennzeichung (Anm.: richtig: Kennzeichnung) krebserregender Stoffe gemäß Anhang VI Nummer 4.2.1 der Richtlinie, insofern als Schweden von den Herstellern und Einführern die Verwendung anderer Kriterien für die Einstufung sowie andere Anforderungen für die Verwendung bestimmter R-Sätze verlangen kann.Kriterien für die Einstufung und Kennzeichung Anmerkung, richtig: Kennzeichnung) krebserregender Stoffe gemäß Anhang römisch sechs Nummer 4.2.1 der Richtlinie, insofern als Schweden von den Herstellern und Einführern die Verwendung anderer Kriterien für die Einstufung sowie andere Anforderungen für die Verwendung bestimmter R-Sätze verlangen kann.
   3. b)Litera b
      Artikel 30 in Verbindung mit den Artikeln 4 und 6, hinsichtlich der Anforderungen an die Einstufung, Kennzeichnung und/oder spezifische Konzentrationsgrenzwerte für die neun Stoffe oder Stoffgruppen, die nicht in Anhang I der Richtlinie aufgeführt, aber in der beigefügten Anlage B enthalten sind, insofern als Schweden die Verwendung anderer Einstufungen, Kennzeichnungen und/oder besonderer Konzentrationsgrenzwerte für diese Stoffe verlangen kann.Artikel 30 in Verbindung mit den Artikeln 4 und 6, hinsichtlich der Anforderungen an die Einstufung, Kennzeichnung und/oder spezifische Konzentrationsgrenzwerte für die neun Stoffe oder Stoffgruppen, die nicht in Anhang römisch eins der Richtlinie aufgeführt, aber in der beigefügten Anlage B enthalten sind, insofern als Schweden die Verwendung anderer Einstufungen, Kennzeichnungen und/oder besonderer Konzentrationsgrenzwerte für diese Stoffe verlangen kann.
   4. c)Litera c
      Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe d, insofern als Schweden die Verwendung zusätzlicher nicht in Anhang III der Richtlinie aufgeführter R-Sätze („R-313, 320, 321, 322, 340'') verlangen kann.Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe d, insofern als Schweden die Verwendung zusätzlicher nicht in Anhang römisch drei der Richtlinie aufgeführter R-Sätze („R-313, 320, 321, 322, 340'') verlangen kann.
   5. d)Litera d
      Für Stoffe, die unter die vorstehenden Buchstaben a und b fallen, finden die Bestimmungen des Artikels 23 Absatz 2 der Richtlinie zur Verwendung des Vermerks „EWG-Kennzeichnung'' keine Anwendung.
6. 7.Ziffer 7
   388 L 0379: Richtlinie 88/379/EWG des Rates vom 7. Juni 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (ABl. Nr. 187 vom 16. 7. 1988, S. 14), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/18/EWG des Rates vom 5. April 1993 (ABl. Nr. L 104 vom 29. 4. 1993, S. 46).388 L 0379: Richtlinie 88/379/EWG des Rates vom 7. Juni 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (ABl. Nr. 187 vom 16. 7. 1988, S. 14), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/18/EWG des Rates vom 5. April 1993 Amtsblatt Nummer L 104 vom 29. 4. 1993, Seite 46).

   1. a)Litera a
      Artikel 13 in Verbindung mit den Artikeln 3 und 7 der Richtlinie, hinsichtlich

      • -Strichaufzählung
        Zubereitungen, die Stoffe im Sinne der Nummer 6 Buchstaben a, b und c dieses Anhangs enthalten
      • -Strichaufzählung
        Zubereitungen, die nach den schwedischen Rechtsvorschriften als bis zu einem gewissen Maße gesundheitsschädlich eingestuft werden.
   2. b)Litera b
      Artikel 3 Absatz 5 und Anhang I Tabelle V, hinsichtlich Formaldehyd als Sensibilisator, wobei die Konzentration für Zubereitungen gilt, die diesen Stoff enthalten.Artikel 3 Absatz 5 und Anhang römisch eins Tabelle römisch fünf, hinsichtlich Formaldehyd als Sensibilisator, wobei die Konzentration für Zubereitungen gilt, die diesen Stoff enthalten.

   Zu Nummer 6 Buchstabe a und Nummer 7 Buchstabe a Während der Übergangszeit nach Artikel 112 der Beitrittsakte überprüft die Gemeinschaft nach Maßgabe der Richtlinien 67/548/EWG und 88/379/EWG die Einstufung von Stoffen und Zubereitungen, die in den Anwendungsbereich dieser Richtlinien fallen und von Schweden am 1. Januar 1994 als „bis zu einem gewissen Maße gesundheitsschädlich'' eingestuft werden.
7. 8.Ziffer 8
   378 L 0631: Richtlinie 78/631/EWG des Rates vom 26. Juni 1978 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (Schädlingsbekämpfungsmittel) (ABl. Nr. L 206 vom 29. 7. 1978, S. 13), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 5. Juni 1992 (ABl. Nr. L 154 vom 5. 6. 1992, S. 1).378 L 0631: Richtlinie 78/631/EWG des Rates vom 26. Juni 1978 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (Schädlingsbekämpfungsmittel) Amtsblatt Nummer L 206 vom 29. 7. 1978, Seite 13), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 5. Juni 1992 Amtsblatt Nummer L 154 vom 5. 6. 1992, Seite 1).

                                                           Anlage A

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STOFF                                                    NR. ANHANG 1

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Acetone                                                  606-001-00-8

Butanon                                                  606-002-00-3

Pentylformiat                                            607-018-00-3

Ethylacetat                                              607-022-00-5

n-Butylacetat                                            607-025-00-1

sec.-Butylacetat                                         607-026-00-7

tert.-Butylacetat                                        607-026-00-7

Isobutylacetat                                           607-026-00-7

Butylformiat                                             607-017-00-8

Cyclohexan                                               601-017-00-1

1,4-Dimethylcyclohexan                                   601-019-00-2

Diethylether                                             603-022-00-4

Ethylmethylether                                         603-020-00-3

Pentylacetat                                             607-130-00-2

Ethyllactat                                              607-129-00-7

Pentylpropionat                                          607-131-00-8

2,4-Dimethylpentan-3-on                                  606-028-00-5

Dipropylether                                            603-045-00-X

Dipropylketon                                            606-027-00-X

Ethylpropionat                                           607-028-00-8

Heptan                                                   601-008-00-2

Hexan (Mischung von Isomeren mit weniger als 5% n-Hexan) 601-007-00-7

Isopropylacetat                                          607-024-00-6

Isopropylalkohol                                         603-003-00-0

4-Methoxy-4-methylpentan-2-on                            606-023-00-8

Methylacetat                                             607-021-00-X

Methylcyclohexan                                         601-018-00-7

5-Methylhexan-2-on                                       606-026-00-4

Methylacetat                                             607-092-00-7

4-Methylpentan-2-on                                      606-004-00-4

Methylpropionat                                          607-027-00-2

Oktan                                                    601-009-00-8

Pentane (n- und i-)                                      601-006-00-1

Pentan-3-on                                              606-006-00-5

Propan-1-ol                                              603-003-00-0

Propylacetat                                             607-024-00-6

Propylformiat                                            607-016-00-2

Propylpropionat                                          607-030-00-9

Natriumbisulphit=Polysulphit                             016-010-00-3

Formaldehyd c >- 25%                                     605-001-00-5

  5% <- c < 25%                                          605-001-01-2

  1% <- c < 5%                                           605-001-02-X

Salze der Chromsäure

- Ammoniumdichromat

  c >- 20%                                               024-003-00-1

  0.5% <- c < 20%

- Calciumchromat                                         024-008-00-9

- Kaliumchromat                                          024-006-00-8

- Kaliumdichromat                                        024-002-00-6

- Natriumdichromat                                       024-004-00-7

Toluol-2,4-diisocyanat                                   615-006-00-4

Toluol-2,6-diisocyanat                                   615-006-00-4

Cadmiumfluorid                                           048-006-00-2

Bromethylen                                              602-024-00-2

Chloramin-T (Natriumsalz)                                616-010-00-9

1,2-Epoxy-3(tolyoxy)-propan                              603-056-00-X

Diphenylmethan-2,2'-diisocyanat                          615-005-00-9

Diphenylmethan-2,4'-diisocyanat                          615-005-00-9

4,4'-Methylendiphenyldiisocyanat                         615-005-00-9

Hexahydrophtalsäureanhydrid                              607-102-00-X

Hydrochuinon                                             604-005-00-4

Hydroxypropylacrylat (Isomerengemisch)                   607-108-00-2

Quecksilber                                              080-001-00-0

Quecksilber, organische und anorganische Verbindungen    080-002-00-6

                                                         080-004-00-7

Piperazin                                                612-057-00-4

Tetrahydrophtalsäureanhydrid                             607-099-00-5

Terpentin                                                650-002-00-6

Aminophenol (alle Isomeren)                              612-033-00-3

Bariumverbindungen                                       056-002-00-7

Butylmethylketon (Hexan-2-on)                            606-030-00-6

Hexan                                                    601-007-00-7

Pyrogallol (1,2,3-Trihydroxy-benzol)                     604-009-00-6

Vanadiumpentoxid                                         023-001-00-8

                                                            Anlage B

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STOFF

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