§ 5

Fassungen

ab 28.07.2004 — BGBl. I Nr. 87/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Errichtung einer „Brenner Eisenbahn GmbH“

Bundesgesetzblatt Nr. 502 aus 1995, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2004,

Paragraph 5

56/03 ÖBB

Absatz eins,Die Gesellschaft bedarf keiner Konzession nach dem Eisenbahngesetz 1957, soweit sie in Erfüllung der ihr nach Paragraph 3, übertragenen Aufgaben tätig ist. Für diese Tätigkeit kommen ihr die Rechte und Pflichten eines Eisenbahnunternehmens zu.
Absatz 2,Die Gesellschaft hat bei Erfüllung ihrer Aufgaben auch die Erfordernisse einer wirtschaftlichen und zügigen Baudurchführung sowie eines leistungsfähigen und wirtschaftlichen Eisenbahnbetriebes zu beachten.

vgl. § 7 Abs. 5 und 6

15.11.2017

10007732

NOR40054196