Art. 13

Fassungen

ab 01.12.1997 — BGBl. III Nr. 166/1997 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 13 heute	01.12.1997		BGBl. III Nr. 166/1997 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und Georgien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen

Vertrag – Georgien

Artikel 13

59/10 Handelsabkommen

Absatz eins,Mit dem vorliegenden Abkommen wird eine „Gemischte Kommission“ errichtet, welche auf Wunsch einer der beiden Vertragsparteien abwechselnd in Österreich oder Georgien zusammentreten wird.
Absatz 2,Zu den Aufgaben dieser Gemischten Kommission gehören insbesondere:
1. Litera a
  Erörterung des Standes und der Entwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen,
2. Litera b
  Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung und Intensivierung des Warenaustausches und der wirtschaftlichen, industriellen, technischen und technologischen Zusammenarbeit,
3. Litera c
  Unterbreitung von Empfehlungen zur Verwirklichung der Ziele dieses Abkommens.

10.02.2016

10007902

NOR12089202

N5199749015L