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Artikel VIArtikel römisch sechs
Übergangsbestimmungen

(Anm.: aus BGBl. Nr. 614/1987, zu § 11, BGBl. Nr. 183/1947)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 614 aus 1987,, zu Paragraph 11,, Bundesgesetzblatt Nr. 183 aus 1947,)

(Anm.: Abs. 1 betrifft das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 und das Heeresversorgungsgesetz)Anmerkung, Absatz eins, betrifft das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 und das Heeresversorgungsgesetz)

(Anm.: Abs. 2 und 3 betreffen das Heeresversorgungsgesetz)Anmerkung, Absatz 2 und 3 betreffen das Heeresversorgungsgesetz)

1. (4)Absatz 4,Die Ansprüche auf Erziehungsbeitrag, Hinterbliebenenrente und Hinterbliebenenbeihilfe für Personen, die am 31. Dezember 1987 als Kinder im Sinne des § 11 Abs. 10 des Opferfürsorgegesetzes bzw. als Waisen im Sinne des § 41 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 in Verbindung mit § 11 Abs. 4 des Opferfürsorgegesetzes galten, nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes aber nicht mehr als Kinder im Sinne des § 11 Abs. 10 des Opferfürsorgegesetzes bzw. als Waisen im Sinne des § 41 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 in Verbindung mit § 11 Abs. 4 des Opferfürsorgegesetzes gelten, bleiben auch über die Vollendung des 18. bzw. des 25. Lebensjahres hinaus aufrecht, solange die Voraussetzungen für einen am 31. Dezember 1987 bestandenen Anspruch auf Erziehungsbeitrag bzw. Hinterbliebenenrente oder Hinterbliebenenbeihilfe gegeben sind.Die Ansprüche auf Erziehungsbeitrag, Hinterbliebenenrente und Hinterbliebenenbeihilfe für Personen, die am 31. Dezember 1987 als Kinder im Sinne des Paragraph 11, Absatz 10, des Opferfürsorgegesetzes bzw. als Waisen im Sinne des Paragraph 41, des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 in Verbindung mit Paragraph 11, Absatz 4, des Opferfürsorgegesetzes galten, nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes aber nicht mehr als Kinder im Sinne des Paragraph 11, Absatz 10, des Opferfürsorgegesetzes bzw. als Waisen im Sinne des Paragraph 41, des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 in Verbindung mit Paragraph 11, Absatz 4, des Opferfürsorgegesetzes gelten, bleiben auch über die Vollendung des 18. bzw. des 25. Lebensjahres hinaus aufrecht, solange die Voraussetzungen für einen am 31. Dezember 1987 bestandenen Anspruch auf Erziehungsbeitrag bzw. Hinterbliebenenrente oder Hinterbliebenenbeihilfe gegeben sind.

   (Anm.: Abs. 5 betrifft das Verbrechensopfergesetz)Anmerkung, Absatz 5, betrifft das Verbrechensopfergesetz)

   (Anm.: Abs. 6 betrifft das Invalideneinstellungsgesetz 1969)Anmerkung, Absatz 6, betrifft das Invalideneinstellungsgesetz 1969)

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ARTIKEL VIARTIKEL römisch sechs
Übergangsbestimmungen

(Anm.: aus BGBl. Nr. 687/1991, zu § 11, BGBl. Nr. 183/1947)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 687 aus 1991,, zu Paragraph 11,, Bundesgesetzblatt Nr. 183 aus 1947,)

(Anm.: Abs. 1 bis Abs. 9 betreffen andere Rechtsvorschriften)Anmerkung, Absatz eins bis Absatz 9, betreffen andere Rechtsvorschriften)

1. (10)Absatz 10,Die in Durchführung dieses Bundesgesetzes erforderliche Neubemessung der Versorgungsleistungen gemäß Art. I Z 15a und 16a, Art. II Z 20a sowie Art. III Z 5a hat von Amts wegen zu erfolgen.Die in Durchführung dieses Bundesgesetzes erforderliche Neubemessung der Versorgungsleistungen gemäß Artikel römisch eins, Ziffer 15 a und 16 a, Artikel römisch zwei, Ziffer 20 a, sowie Artikel römisch drei, Ziffer 5 a, hat von Amts wegen zu erfolgen.
2. (11)Absatz 11,Werden Anträge auf Zuerkennung einer Beihilfe auf Grund des Art. I Z 15a und 16a, Art. II Z 20a oder Art. III Z 5a bis 31. Juli 1992 eingebracht, so ist die beantragte Versorgungsleistung vom Zeitpunkt des Zutreffens der Voraussetzungen, frühestens jedoch vom 1. Jänner 1992 an, zuzuerkennen.Werden Anträge auf Zuerkennung einer Beihilfe auf Grund des Artikel römisch eins, Ziffer 15 a und 16 a, Artikel römisch zwei, Ziffer 20 a, oder Artikel römisch drei, Ziffer 5 a bis 31, Juli 1992 eingebracht, so ist die beantragte Versorgungsleistung vom Zeitpunkt des Zutreffens der Voraussetzungen, frühestens jedoch vom 1. Jänner 1992 an, zuzuerkennen.