Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 3 Aufhebung der Vorschriften über das Arbeitsbuch

Fassungen

01.05.1955 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 71/1955 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 3	01.05.1955	31.12.2018	BGBl. Nr. 71/1955 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 3 (RIS)↗

‹ § 2 am 31.12.2018 § 4 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Aufhebung der Vorschriften über das Arbeitsbuch

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 71 aus 1955, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 3

Inkrafttretensdatum

01.05.1955BGBl. Nr. 71/1955

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

60/04 Arbeitsrecht allgemein

Text

Paragraph 3,

Die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung sind verpflichtet, eine Durchschrift der bei ihnen einlangenden, von den Dienstgebern erstatteten Anzeigen über die An- und Abmeldung der Dienstnehmer zur Sozialversicherung nach Prüfung auf ihre Vollständigkeit dem nach dem Standort des Betriebes zuständigen Arbeitsamt zu übermitteln.

Schlagworte

Anmeldung

Zuletzt aktualisiert am

04.10.2018

Gesetzesnummer

10008155

Dokumentnummer

NOR12093368

Alte Dokumentnummer

N6195527560L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1955/71/P3/NOR12093368