Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Notenwechsel zwischen Österreich und der Schweiz über den Austausch von Gastarbeitnehmern

Fassungen (Gesetz)

ab 01.05.1956 — BGBl. Nr. 141/1956 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
heute	01.05.1956		BGBl. Nr. 141/1956 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 heute ›

Kurztitel

Notenwechsel zwischen Österreich und der Schweiz über den Austausch von Gastarbeitnehmern

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 141 aus 1956,

Typ

Vertrag – Schweiz

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

01.05.1956

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

19.03.1956

Index

69/04 Ausländerbeschäftigung

Titel

Notenwechsel zwischen der Österreichischen Gesandtschaft in Bern und dem Eidgenössischen Politischen Departement, betreffend die Vereinbarung über den Austausch von Gastarbeitnehmern zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft

StF: BGBl. Nr. 141/1956

Präambel/Promulgationsklausel

Vereinbarung über den Austausch von Gastarbeitnehmern (Stagiaires) zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Die Regierung der Republik Österreich und der Schweizerische Bundesrat haben folgende Vereinbarung getroffen:

Ratifikationstext

Die in diesem Notenwechsel enthaltene Vereinbarung ist gemäß Artikel 10 Absatz eins, am 1. Mai 1956 in Kraft getreten.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

31.03.2025

Gesetzesnummer

10008160

Dokumentnummer

NOR11008310

Alte Dokumentnummer

N6195610652W

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1956/141/P0/NOR11008310