Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Übereinkommen (Nr. 63) über Statistiken der Löhne und Arbeitszeit in Bergbau, Industrie, einschließlich Baugewerbe, und Landwirtschaft
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 14/1959 aufgehoben durch BGBl. Nr. 242/1988Bundesgesetzblatt Nr. 14 aus 1959, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1988,
Typ
Vertrag – Multilateral
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 2Artikel 2
Beachte
Das Übereinkommen wurde am 6. Juni 2024 durch Beschluss der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation auf ihrer 112. Tagung aufgehoben. Dies wurde im BGBl. nicht kundgemacht.Das Übereinkommen wurde am 6. Juni 2024 durch Beschluss der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation auf ihrer 112. Tagung aufgehoben. Dies wurde im Bundesgesetzblatt nicht kundgemacht.
Text
Artikel 2
1.Ziffer eins Jedes Mitglied, das dieses Übereinkommen ratifiziert, kann durch eine Erklärung, die seiner Ratifikation beizufügen ist, von der aus seiner Ratifikation sich ergebenden Verpflichtung ausschließen
entweder einen der Teile II, III oder IV, oderentweder einen der Teile römisch zwei, römisch drei oder römisch vier, oder
die Teile II und IV, oderdie Teile römisch zwei und römisch vier, oder
die Teile III und IV.die Teile römisch drei und römisch vier.
2.Ziffer 2 Jedes Mitglied, das eine solche Erklärung abgegeben hat, kann sie jederzeit durch eine spätere Erklärung widerrufen.
3.Ziffer 3 Jedes Mitglied, für das eine auf Grund des Absatzes 1 dieses Artikels abgegebene Erklärung gilt, hat jährlich in seinem Bericht über die Durchführung dieses Übereinkommens anzugeben, inwieweit irgendein Fortschritt im Hinblick auf die Durchführung des Teiles oder der Teile des Übereinkommens, die von seiner Verpflichtung ausgeschlossen wurden, erzielt worden ist.
Zuletzt aktualisiert am
21.11.2025
Dokumentnummer
NOR40082071