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Artikel IVArtikel römisch vier

(Anm.: Zu § 51, BGBl. Nr. 5/1968)Anmerkung, Zu Paragraph 51,, Bundesgesetzblatt Nr. 5 aus 1968,)

Die Ruhegenußbemessungsgrundlage der im § 51 lit. b der Salinenarbeiter-Pensionsordnung 1967, BGBl. Nr. 5/1968, umschriebenen Arbeiter wird wie folgt neuerlich erhöht: Die Ruhegenußbemessungsgrundlage der im Paragraph 51, Litera b, der Salinenarbeiter-Pensionsordnung 1967, Bundesgesetzblatt Nr. 5 aus 1968,, umschriebenen Arbeiter wird wie folgt neuerlich erhöht:

für Arbeiter im Lohnschema H/II .. um 46 S,

für Arbeiter im Lohnschema H/I ... um 22 S,

für Arbeiter im Lohnschema NH/II . um 21 S,

für Arbeiter im Lohnschema NH/I .. um 11 S.

Die sich durch diese Erhöhung der Ruhegenußbemessungsgrundlage entsprechend dem bisherigen für die Bemessung des Ruhegenusses maßgebenden Hundertsatz ergebenden erhöhten Ruhegenüsse gebühren ab 1. Juli 1971. Das Entsprechende gilt für Hinterbliebene nach Arbeitern, die vor dem 1. Jänner 1963 in den Ruhestand versetzt wurden oder im Dienststand verstorben sind.

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Artikel IVArtikel römisch vier

(Anm.: Zu § 52, BGBl. Nr. 5/1958)Anmerkung, Zu Paragraph 52,, Bundesgesetzblatt Nr. 5 aus 1958,)

Die nach § 52 lit. b der Salinenarbeiter-Pensionsordnung 1967 in der Fassung des Artikels III zu errechnenden Pensionsleistungen gebühren Die nach Paragraph 52, Litera b, der Salinenarbeiter-Pensionsordnung 1967 in der Fassung des Artikels römisch drei zu errechnenden Pensionsleistungen gebühren

ab 1. Juli 1972 im Ausmaß von 96 v. H.,

ab 1. Juli 1973 im Ausmaß von 98 v. H. und

ab 1. Juli 1974 im Ausmaß von 100 v. H.

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Artikel IVArtikel römisch vier

(Anm.: Zu BGBl. Nr. 5/1968)Anmerkung, Zu Bundesgesetzblatt Nr. 5 aus 1968,)

1. (1)Absatz eins,Art. III der 2. Salinenarbeiter-Kundmachung 1976, BGBl. Nr. 702, tritt mit 31. Dezember 1978 außer Kraft. Vom 1. Jänner 1979 an bildet die Betriebszulage keinen Bestandteil des ruhegenußfähigen Monatsbezuges mehr.Artikel römisch drei, der 2. Salinenarbeiter-Kundmachung 1976, Bundesgesetzblatt Nr. 702, tritt mit 31. Dezember 1978 außer Kraft. Vom 1. Jänner 1979 an bildet die Betriebszulage keinen Bestandteil des ruhegenußfähigen Monatsbezuges mehr.
2. (2)Absatz 2,Wenn künftige Änderungen der Höhe des Lohnes der Arbeiter im Sinne des § 1 Abs. 1 der Salinenarbeiter-Pensionsordnung 1967 nicht mehr vorgenommen werden, weil solche Arbeiter nicht mehr dem Dienststand angehören, ändert sich der ruhegenußfähige Monatsbezug der Arbeiter des Ruhestandes um denselben Hundertsatz, um den sich bei einem Beamten in handwerklicher Verwendung das Gehalt in der Verwendungsgruppe P 3, Gehaltsstufe 9 der Dienstklasse III ändert.Wenn künftige Änderungen der Höhe des Lohnes der Arbeiter im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, der Salinenarbeiter-Pensionsordnung 1967 nicht mehr vorgenommen werden, weil solche Arbeiter nicht mehr dem Dienststand angehören, ändert sich der ruhegenußfähige Monatsbezug der Arbeiter des Ruhestandes um denselben Hundertsatz, um den sich bei einem Beamten in handwerklicher Verwendung das Gehalt in der Verwendungsgruppe P 3, Gehaltsstufe 9 der Dienstklasse römisch drei ändert.