Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

VBG-AusnahmeV betr. Mühlenfonds

Fassungen (Gesetz)

ab 20.01.1971 — BGBl. Nr. 15/1971 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
	20.01.1971	31.08.2002	BGBl. Nr. 15/1971 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 119/2002

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.08.2002 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 am 31.08.2002 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

VBG-AusnahmeV betr. Mühlenfonds

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 15 aus 1971, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 119 aus 2002,

Typ

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

20.01.1971

Außerkrafttretensdatum

31.08.2002aufgehoben durch BGBl. I Nr. 119/2002

Index

63/03 Vertragsbedienstetengesetz 1948

Titel

Verordnung der Bundesregierung vom 22. Dezember 1970, mit der die Bediensteten des Mühlenfonds von der Anwendung des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 ausgenommen werden

StF: BGBl. Nr. 15/1971