Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 5 Leistungen der Pensionsversicherung - Gegenseitigkeit mit der USA der in der Land- und Forstwirtschaft selbständig Erwerbstätigen

Fassungen

01.01.1979 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 498/1979 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 5	01.01.1979	31.12.2018	BGBl. Nr. 498/1979 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 5 (RIS)↗

‹ § 4 am 31.12.2018 § 6 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Leistungen der Pensionsversicherung - Gegenseitigkeit mit der USA der in der Land- und Forstwirtschaft selbständig Erwerbstätigen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 498 aus 1979, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5

Inkrafttretensdatum

01.01.1979BGBl. Nr. 498/1979

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Text

Paragraph 5,

Die Bestimmungen der Verordnung vom 11. Dezember 1970, Bundesgesetzblatt Nr. 393, zur Wahrung der Gegenseitigkeit für die Gewährung von Leistungen aus der Pensionsversicherung der in der Land- und Forstwirtschaft selbständig Erwerbstätigen gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika sind gemäß Paragraph 240, BSVG außer Kraft gesetzt.

Schlagworte

BGBl. Nr. 393/1970

Zuletzt aktualisiert am

06.09.2018

Gesetzesnummer

10008445

Dokumentnummer

NOR40007377

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1979/498/P5/NOR40007377