Kurztitel

Regelung der interkonfessionellen Verhältnisse der Staatsbürger

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 49/1868

Typ

BG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 0Paragraph 0

Index

74/03 Sonstiges Kirchen, Religionsgemeinschaften

Langtitel

Gesetz vom 25. Mai 1868, wodurch die interconfessionellen Verhältnisse der Staatsbürger in den darin angegebenen Beziehungen geregelt werden.

StF: RGBl. Nr. 49/1868

Änderung

dRGBl. I S 384/1939

Präambel/Promulgationsklausel

Giltig für die im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder.

Mit Zustimmung der beiden Häuser des Reichsrathes finde Ich das nachfolgende Gesetz, wodurch die interconfessionellen Verhältnisse der Staatsbürger in den darin angegebenen Beziehungen geregelt werden, zu erlassen.

Beachte

1. Zum Inkrafttreten vgl. Art. 171. Zum Inkrafttreten vergleiche Artikel 17

2. Zum Außerkrafttreten: Gemäß § 8 des Gesetzes über die religiöse Kindererziehung treten insbesondere die entgegenstehenden Bestimmungen des Gesetzes, wodurch die interkonfessionellen Verhältnisse der Staatsbürger in den darin angegebenen Beziehungen geregelt werden, vom 25. Mai 1868, RGBl. Nr. 49, außer Kraft (vgl. § 3 dRGBl. I S 384/1939).2. Zum Außerkrafttreten: Gemäß Paragraph 8, des Gesetzes über die religiöse Kindererziehung treten insbesondere die entgegenstehenden Bestimmungen des Gesetzes, wodurch die interkonfessionellen Verhältnisse der Staatsbürger in den darin angegebenen Beziehungen geregelt werden, vom 25. Mai 1868, RGBl. Nr. 49, außer Kraft vergleiche Paragraph 3, dRGBl. römisch eins S 384 aus 1939,).

Zuletzt aktualisiert am

16.06.2023

Gesetzesnummer

10009169