Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 3 Kulturelle Beziehungen - Ausbau

Fassungen

16.04.1935 bis 03.11.1954 — BGBl. Nr. 138/1935 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 3	16.04.1935	03.11.1954	BGBl. Nr. 138/1935 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 270/1954

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 03.11.1954 (RIS)↗Art. 3 (RIS)↗

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kulturelle Beziehungen - Ausbau

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 138 aus 1935, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 270 aus 1954,

Typ

Vertrag – Italien

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 3

Inkrafttretensdatum

16.04.1935BGBl. Nr. 138/1935

Außerkrafttretensdatum

03.11.1954aufgehoben durch BGBl. Nr. 270/1954

Index

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Text

Artikel 3. Jede der beiden Regierungen wird sich des eigenen Kulturinstitutes als Organes zur Zusammenfassung und Durchführung sowohl der im vorliegenden Übereinkommen vorgesehenen Aufgaben als jeder anderen Aktion bedienen können, welche auf eine Vertiefung der kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Staaten abzielt.

Die beiden Regierungen sichern sich gegenseitig zu, dem Kulturinstitute des anderen Staates die größtmöglichen Erleichterungen zu gewähren, die geeignet sind, in jeder Hinsicht die Erreichung der gemeinsamen Ziele zu fördern.

Gesetzesnummer

10009199

Dokumentnummer

NOR12117997

Alte Dokumentnummer

N7193534012L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1935/138/A3/NOR12117997