§ 10

Fassungen

01.09.1976 bis 16.02.2006 — BGBl. Nr. 321/1975

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 10	17.02.2006	31.12.2018	§ → §	BGBl. I Nr. 20/2006 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 138/2017
§ 10	01.09.1976	16.02.2006		BGBl. Nr. 321/1975

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 9 am 16.02.2006 § 11 am 16.02.2006 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bundes-Schulaufsichtsgesetz

Bundesgesetzblatt Nr. 240 aus 1962, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 321 aus 1975,

Paragraph 10

70/01 Schulverwaltung, Schulaufsicht

Paragraph 10, Geschäftsordnung des Kollegiums des Landesschulrates.

Absatz eins,Die näheren Bestimmungen über die Beratung, die Beschlußfassung, das Zusammentreten und die Geschäftsbehandlung des Kollegiums des Landesschulrates, seiner Sektionen und Untersektionen sind durch eine vom Kollegium des Landesschulrates zu beschließende Verordnung über die Geschäftsordnung festzusetzen. In der Geschäftsordnung ist vorzusehen, daß der Präsident des Landesschulrates das Kollegium des Landesschulrates während der Dauer seiner Beschlußunfähigkeit mindestens alle zwei Monate zu einer Sitzung einzuberufen hat.
Absatz 2,Die Verordnung über die Geschäftsordnung darf nur mit Zustimmung des Bundesministers für Unterricht und Kunst kundgemacht werden; die Zustimmung darf nur verweigert werden, wenn gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

10009264

NOR12118622

N7196240556L