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vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
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ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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§ 23 NÖ Landwirtschaftliches Schulgesetz

Fassungen
01.01.1971 bis 27.04.1975 — BGBl. Nr. 356/1970 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 2301.01.197127.04.1975 BGBl. Nr. 356/1970 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 316/1975

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 27.04.1975 (RIS)↗§ 23 (RIS)↗
‹ § 22 am 27.04.1975 § 24 am 27.04.1975 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

NÖ Landwirtschaftliches Schulgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl.Nr. 356 aus 1970, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 316 aus 1975,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 23

Inkrafttretensdatum

01.01.1971BGBl. Nr. 356/1970

Außerkrafttretensdatum

27.04.1975aufgehoben durch BGBl. Nr. 316/1975

Index

71 Land- und forstwirtschaftliche Schulen

Text

Schulpflichtmatrik für die Berufsschule

Paragraph 23,

  1. Absatz eins,Jede Gemeinde hat eine Schulpflichtmatrik für die Berufsschule anzulegen und zu führen. In der Schulpflichtmatrik sind alle Schulpflichtigen (Paragraphen 18 und 19) zu erfassen, die in der Gemeinde ihren ordentlichen Wohnsitz haben. Die Schulpflichtmatrik hat als Grundlage für die Überwachung der Einhaltung der Schulpflicht zu dienen.
  2. Absatz 2,Die Schulleitungen haben der Gemeinde, in deren Schulpflichtmatrik der Berufsschulpflichtige geführt wird, den Schuleintritt und den Schulaustritt anzuzeigen.
  3. Absatz 3,Die Eltern oder sonstigen Erziehungsberechtigten und die Arbeitgeber (Lehrherrn) sind verpflichtet, die Schulpflichtigen der Gemeinde zu melden und Auskünfte zu erteilen. Die Bezirksverwaltungsbehörde hat im Zweifelsfall von Amts wegen oder auf Antrag der zur Meldung Verpflichteten das Bestehen der Schulpflicht festzustellen. Erfordert die Entscheidung eine Richtigstellung der Schulpflichtmatrik, so ist sie von der Gemeinde durchzuführen.
  4. Absatz 4,Die Bezirksverwaltungsbehörde hat darüber zu wachen, daß alle Schulpflichtigen erfaßt werden.

Zuletzt aktualisiert am

04.10.2010

Gesetzesnummer

10009320

Dokumentnummer

NOR12119041

Alte Dokumentnummer

N7197030931L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1970/356/P23/NOR12119041