Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 11 Geschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des Bundes

Fassungen

01.09.1976 bis 30.09.2007 — BGBl. Nr. 132/1976 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 11	01.09.1976	30.09.2007	BGBl. Nr. 132/1976 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.09.2007 (RIS)↗§ 11 (RIS)↗

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Geschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des Bundes

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 132 aus 1976, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 11

Inkrafttretensdatum

01.09.1976BGBl. Nr. 132/1976

Außerkrafttretensdatum

30.09.2007aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Index

70/02 Schulorganisation

Text

Entschädigung der Mitglieder

Paragraph 11,

Absatz eins,Die nach § 3 bestellten Mitglieder haben Anspruch auf Reisegebühren nach den für Bundesbeamte geltenden Reisegebührenvorschriften, wobei ihnen die zweithöchste Gebührenstufe zukommt. Eine Entschädigung für Zeitversäumnisse gebührt unter den gleichen Voraussetzungen und im gleichen Umfang, wie sie den Geschworenen nach den Bestimmungen des Gebührenanspruchsgesetzes 1975, BGBl. Nr. 136, zukommt.Die nach Paragraph 3, bestellten Mitglieder haben Anspruch auf Reisegebühren nach den für Bundesbeamte geltenden Reisegebührenvorschriften, wobei ihnen die zweithöchste Gebührenstufe zukommt. Eine Entschädigung für Zeitversäumnisse gebührt unter den gleichen Voraussetzungen und im gleichen Umfang, wie sie den Geschworenen nach den Bestimmungen des Gebührenanspruchsgesetzes 1975, Bundesgesetzblatt Nr. 136, zukommt.
Absatz 2,Der Anspruch nach Absatz eins, ist bei der Direktion der Berufspädagogischen Akademie bzw. Pädagogischen Akademie geltend zu machen. Im Streitfalle hat der Bundesminister für Unterricht und Kunst über Art und Höhe des Anspruches zu entscheiden.
Absatz 3,Für die Mitglieder mit beratender Stimme gemäß Paragraph 4, gehört die Teilnahme an den Sitzungen des Kuratoriums zu ihren Amtspflichten; der Anspruch auf Reisegebühren richtet sich nach den für sie geltenden Vorschriften.

Schlagworte

BGBl. Nr. 136/1975

Zuletzt aktualisiert am

28.08.2025

Gesetzesnummer

10009415

Dokumentnummer

NOR12120189

Alte Dokumentnummer

N7197640729L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1976/132/P11/NOR12120189