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§ 19 Geschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des Bundes

Fassungen
01.09.1976 bis 30.09.2007 — BGBl. Nr. 132/1976 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 1901.09.197630.09.2007 BGBl. Nr. 132/1976 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Geschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des Bundes

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 132 aus 1976, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 19

Inkrafttretensdatum

01.09.1976BGBl. Nr. 132/1976

Außerkrafttretensdatum

30.09.2007aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Index

70/02 Schulorganisation

Text

Ordnungsbestimmungen

Paragraph 19,

  1. Absatz eins,Wenn ein Debattenredner von der Sache abschweift, kann ihn der Vorsitzende „zur Sache“ rufen. Nach dem dritten Ruf „zur Sache“ kann der Vorsitzende dem Redner das Wort entziehen.
  2. Absatz 2,Wenn ein Mitglied während einer Sitzung des Kuratoriums den Anstand oder die Sitte verletzt, so spricht der Vorsitzende die Mißbilligung hierüber durch den Ruf „zur Ordnung“ aus. Der Vorsitzende kann in diesem Fall die Rede unterbrechen und dem Redner auch das Wort entziehen.
  3. Absatz 3,Hält ein Debattenredner sich nicht an die gemäß Paragraph 18, Absatz 4, beschlossene Redezeitbeschränkung, so hat ihm der Vorsitzende nach zweimaliger Mahnung das Wort zu entziehen.
  4. Absatz 4,Jedes Mitglied kann eine Verfügung nach Absatz eins, oder Absatz 2, oder eine Mahnung nach Absatz 3, verlangen. Über ein solches Verlangen hat der Vorsitzende sofort zu entscheiden.

Zuletzt aktualisiert am

28.08.2025

Gesetzesnummer

10009415

Dokumentnummer

NOR12120197

Alte Dokumentnummer

N7197640737L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1976/132/P19/NOR12120197