§ 3

Fassungen

ab 01.01.2002 — BGBl. I Nr. 14/2002

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Errichtung einer Museumsquartier- Errichtungs- und Betriebsgesellschaft

Bundesgesetzblatt Nr. 372 aus 1990, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 14 aus 2002,

Paragraph 3

77 Kunst, Kultur

Absatz eins,Der Bund hat der Gesellschaft die Kosten des Museumsquartiers sowie den daraus erwachsenden Personal- und Sachaufwand nach einem von der Gesellschaft im Einvernehmen mit den Bundesministern für Finanzen, für Wirtschaft und Arbeit und für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu erstellenden jährlichen Finanzplan zu ersetzen.
Absatz 2,Die Forderung der Gesellschaft gegen den Bund auf Kostenersatz gemäß Absatz eins, ist höchstens mit jenem Betrag in die Jahresabschlüsse der Gesellschaft einzusetzen, der sich nach Abzug eigener Einnahmen von den Kosten für das Museumsquartier ergibt. Die Festsetzung der Eintrittsgelder für die Bundesmuseen bleibt dem Bund vorbehalten.

Personalaufwand

10.11.2016

10009731

NOR40027264