Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 75/1933 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999Bundesgesetzblatt Nr. 75 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 11Paragraph 11
Index
86/01 Veterinärrecht allgemein
Text
§ 11. Dienstleistungen.Paragraph 11, Dienstleistungen.
(1)Absatz eins,Die zu Dienstleistungen erforderlichen Personen (Treiber, Träger, Wärter usw.) werden vom Marktamte bestellt. Dieselben unterstehen der Aufsicht des Marktamtes und sind durch fortlaufende Nummern, welche sie auf eine jedermann sichtbare Weise zu tragen haben, zu bezeichnen. Für die Inanspruchnahme dieser Personen sind die von der Marktbehörde festzusetzenden Gebühren zu entrichten.
(2)Absatz 2,Käufern sowie Verkäufern (§ 14, Absatz 2) ist zu Dienstleistungen auf dem Markte die Verwendung eigenen Dienstpersonals gestattet. Auch dieses Personal unterliegt auf dem Markte der Aufsicht des Marktamtes und hat sich den Anordnungen desselben unbedingt zu fügen.Käufern sowie Verkäufern (Paragraph 14,, Absatz 2) ist zu Dienstleistungen auf dem Markte die Verwendung eigenen Dienstpersonals gestattet. Auch dieses Personal unterliegt auf dem Markte der Aufsicht des Marktamtes und hat sich den Anordnungen desselben unbedingt zu fügen.
(3)Absatz 3,Die ständig im Dienste der Verkäufer stehenden Bediensteten (Schaffer, Treiber usw.) haben gleichfalls Abzeichen ihrer Dienstgeber zu tragen.
(4)Absatz 4,Die Verkäufer haben dem Marktamte im Monate Jänner jedes Jahres ein Verzeichnis der von ihnen ständig beschäftigten Dienstpersonen unter Bezeichnung ihrer Diensteigenschaft und Angabe des Dienstzeichens zu übergeben und Veränderungen im Stande dieser Dienstpersonen unverweilt anzuzeigen.
Dokumentnummer
NOR12129353
Alte Dokumentnummer
N8193337569L