Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 75/1933 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999Bundesgesetzblatt Nr. 75 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 23Paragraph 23
Index
86/01 Veterinärrecht allgemein
Text
II. Abschnitt.römisch zwei. Abschnitt.
Besondere Bestimmungen für den Rindermarkt.
§ 23. Art des Verkaufes.Paragraph 23, Art des Verkaufes.
(1)Absatz eins,Der Verkauf ist nur zulässig: nach Lebendgewicht ohne Prozentabzug, nach Stück (auf dem Fuße) und bis auf weiteres nach Schlachtgewicht unter folgenden Bedingungen:
jede Schlachtung ist in Gemäßheit einer nach Einvernehmung von Vertretern aller Gruppen von Marktparteien von der Marktbehörde zu erlassenden, der Genehmigung des Bürgermeisters von Wien als Landeshauptmannes unterliegenden Schlachtungsvorschrift vorzunehmen;
jede Schlachtung hat unter Aufsicht eines marktbehördlichen oder veterinärpolizeilichen Organs zu erfolgen, welches die vorschriftsmäßige Durchführung der Schlachtung und die Feststellung des Ergebnisses derselben zu überwachen und zu veranlassen hat, daß das Ergebnis in den Schlußbrief, beziehungsweise die Verkaufsanzeige eingetragen und dem Marktamte zur Einstellung in das Waagprotokoll sowie der Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa angezeigt wird.
Für diese Intervention des marktbehördlichen oder veterinärpolizeilichen Organs ist eine in der Schlachtungsvorschrift tarifmäßig festzusetzende Gebühr vom Käufer zu entrichten.
(2)Absatz 2,Der gemeinschaftliche Ankauf von Rindern seitens mehrerer Käufer ist zulässig.
(3)Absatz 3,Die Teilung, welche auch durch das Los erfolgen kann, hat sofort nach abgeschlossenem Verkaufe stattzufinden.
Schlagworte
Viehmarktkassa
Dokumentnummer
NOR12129365
Alte Dokumentnummer
N8193337581L