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§ 4 Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.

Fassungen
26.03.1933 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 75/1933 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 426.03.193331.12.1999 BGBl. Nr. 75/1933 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 75 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

26.03.1933BGBl. Nr. 75/1933

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

86/01 Veterinärrecht allgemein

Text

Paragraph 4, Handhabung der Sanitäts- und Veterinärpolizei.

  1. Absatz eins,Die im Paragraph 2, bezeichneten Tiere unterliegen der sanitäts- und veterinärpolizeilichen Beschau, welche, so wie die Handhabung der sanitäts- und veterinärpolizeilichen Vorschriften überhaupt, durch die hiezu bestellten Tierärzte erfolgt. Dieselben haben insbesondere die Viehpässe, beziehungsweise Beschauzertifikate für die nach auswärts bestimmten Tiere auszufertigen.
  2. Absatz 2,Bei der Beschau als seuchenkrank, seuchenverdächtig oder ansteckungsverdächtig befundene Tiere dürfen, sofern dies schon bei der Ausladung festgestellt wird, nicht auf den Zentralviehmarkt gebracht werden; wird dieser Zustand erst nach der Ausladung, aber schon innerhalb des Marktgebietes festgestellt, so dürfen diese Tiere nicht in die Verkaufshallen gebracht werden. Sie sind vielmehr in beiden Fällen in die Kontumazanlage zu überführen. Die zum menschlichen Genuß untauglich erklärten Tiere in geschlachtetem Zustande werden nach den bestehenden sanitäts- und veterinärpolizeilichen Vorschriften behandelt.

Schlagworte

Sanitätspolizei

Gesetzesnummer

10010213

Dokumentnummer

NOR12129346

Alte Dokumentnummer

N8193337562L