Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 75/1933 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999Bundesgesetzblatt Nr. 75 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 90Paragraph 90
Index
86/01 Veterinärrecht allgemein
Text
§ 90. Kreditbeirat.Paragraph 90, Kreditbeirat.
(1)Absatz eins,Die Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa hat vor Festsetzung der gemäß § 89 einzuräumenden Kredite an einen Fleischhauer, Fleischselcher oder Gastwirt des im § 2 bezeichneten Marktgebietes über die Höhe dieser Kredite - außer in dringlichen Fällen - das Gutachten des Kreditbeirates einzuvernehmen.Die Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa hat vor Festsetzung der gemäß Paragraph 89, einzuräumenden Kredite an einen Fleischhauer, Fleischselcher oder Gastwirt des im Paragraph 2, bezeichneten Marktgebietes über die Höhe dieser Kredite - außer in dringlichen Fällen - das Gutachten des Kreditbeirates einzuvernehmen.
(2)Absatz 2,Dieser besteht unter dem Vorsitze des Leiters der Kassa aus einem Delegierten der Marktbehörde, aus einem als Berichterstatter fungierenden Beamten der Kassa, aus zwei von der Genossenschaft der Viehhändler gewählten Vertretern, ferner, je nachdem es sich um die Einräumung von Krediten an einen Fleischhauer, einen Fleischselcher oder einen Gastwirt handelt, aus je zwei von der betreffenden Genossenschaft gewählten Vertretern.
(3)Absatz 3,Die Mitglieder des Kreditbeirates sprechen sich - mit Ausnahme des Vorsitzenden - über die Höhe des im einzelnen Falle einzuräumenden Kredites aus, ohne daß eine förmliche Abstimmung, beziehungsweise Beschlußfassung stattfindet.
Schlagworte
Viehmarktkassa
Dokumentnummer
NOR12129432
Alte Dokumentnummer
N8193337648L