Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 75/1933 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999Bundesgesetzblatt Nr. 75 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 96Paragraph 96
Index
86/01 Veterinärrecht allgemein
Text
§ 96. Zinsen.Paragraph 96, Zinsen.
(1)Absatz eins,Die Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa ist berechtigt, von den auf Grund der eröffneten Kredite ihr geschuldeten Beträgen Zinsen, und zwar per annum im Betrage von 1 Prozent über dem jeweiligen Wechselzinsfuß der Österreichischen Nationalbank, einzuheben.
(2)Absatz 2,Für die Dauer der außergewöhnlichen Verhältnisse auf dem Geldmarkte wird der Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa zu dem nach dem ersten Absatze sich ergebenden normalen Zinsfuße, das ist Wechselzinsfuß der Österreichischen Nationalbank mehr 3/4 Prozent, ein in Prozenten desselben ausgedrückter Zuschlag zugebilligt, dessen Höhe und der sich sonach ergebende Gesamtzinsfuß jeweils vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft festzusetzen und in der „Wiener Zeitung'' zu verlautbaren ist. Der erste Zuschlag trat am 1. März 1923, jede Änderung von dem ihrer Verlautbarung folgenden Montage an in Wirksamkeit.
(3)Absatz 3,Für jene Kaufbeträge, die Käufer ohne vorher eingeräumten Kredit schuldig bleiben, kann die Vieh- und Fleischmarktkassa noch einen 25prozentigen Zuschlag zu dieser Gesamtzinsleistung einheben.
Schlagworte
Viehmarktkassa
Dokumentnummer
NOR12129438
Alte Dokumentnummer
N8193337654L