§ 23 ChemG

Fassungen

05.12.1992 bis 28.02.1997

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 23	05.12.1992	28.02.1997	§ → §	aufgehoben durch BGBl. I Nr. 53/1997
§ 23	01.02.1989	04.12.1992		BGBl. Nr. 326/1987 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 22 am 28.02.1997 § 27 am 28.02.1997 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Chemikaliengesetz

Bundesgesetzblatt Nr. 326 aus 1987, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 53 aus 1997,

Paragraph 23

05.12.1992

28.02.1997aufgehoben durch BGBl. I Nr. 53/1997

ChemG

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Giftliste

Paragraph 23, (1) Der Bundeskanzler hat durch Verordnung die Gifte in einer Giftliste zu bezeichnen.

Absatz 2,Die Giftliste ist nach Stoffen zu führen. Bei jedem Stoff sind zumindest seine Gefährlichkeitsmerkmale anzugeben. Bei sehr giftigen oder giftigen Stoffen sind nach Maßgabe der dem Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie zur Beurteilung der Gefährlichkeit zur Verfügung stehenden Unterlagen auch für Zubereitungen, die diesen Stoff enthalten, jene Konzentrationsgrenzen anzugeben, über oder unter denen die Zubereitungen als sehr giftig, giftig oder mindergiftig einzustufen sind. In der Giftliste sind ferner jene sehr giftigen Stoffe besonders zu bezeichnen, die die Einstufung einer diesen Stoff enthaltenden Zubereitung als mindergiftige Zubereitung ausschließen. Neue Stoffe sind in der Giftliste als solche kenntlich zu machen.
Absatz 3,Der Bundeskanzler hat die erforderlichen Ergänzungen und Änderungen der Giftliste einmal jährlich durch Verordnung vorzunehmen.

10010519

NOR12136070

N8199224240J