Kurztitel
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Erfrischungsgetränken und der Getränkeabfüllung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 1077/1994 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 159/2024Bundesgesetzblatt Nr. 1077 aus 1994, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 159 aus 2024,
Index
81/01 Wasserrechtsgesetz 1959
Text
Anlage A
Emissionsbegrenzungen gemäß § 1Emissionsbegrenzungen gemäß Paragraph eins
| | I.römisch eins. | II.römisch zwei. |
| | Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer | Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation |
A.1 Allgemeine Parameter |
1. | Temperatur | 30 °C | 35 °C |
2. | Fischeitoxizität GF,Ei a) | <2 | keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge |
3. | Absetzbare Stoffe b) | ba) | 10 ml/l c) |
4. | Abfiltrierbare Stoffe b) | ba) | 750 mg/l c) |
5. | pH-Wert | 6,5 – 8,5 | 6,5 – 9,5 |
A.2 Anorganische Parameter |
6. | Eisen | 2 mg/l | durch absetzbare und abfiltrierbare Stoffe begrenzt |
7. | Kupfer ber. als Cu | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| | | |
8. | Gesamtchlor ber. als Cl2 | e) | 0,3 mg/l |
9. | Ammonium ber. als N | 5 mg/l f) | g) |
10. | Chlorid ber. als Cl | Durch GF begrenzt | – |
11. | Ges. geb. Stickstoff ber. als N h) | i) | – |
12. | Gesamt-Phosphor ber. als P | 1 mg/l | – |
13. | Sulfid ber. als S d) | 0,1 mg/l | 1,0 mg/l |
A.3 Organische Parameter |
14. | Gesamter org. geb. Kohlenstoff TOC ber. als C j) | 30 mg/l | – |
15. | Chem. Sauerstoffbedarf, CSB ber. als O2 j) | 90 mg/l | – |
16. | Biochem. Sauerstoffbedarf, BSB5 ber. als O2 | 20 mg/l | – |
17. | Adsorb. org. geb. Halogene, (AOX) ber. als Cl | 0,5 mg/l | 1,0 mg/l |
18. | Summe anion. und nichtion. Tenside | 1,0 mg/l | keine nachteilige Beeinflussung des Kanal- und Klärbetriebes |
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a)Litera a Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß Paragraph 4, Absatz 3, bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß Paragraph 4, Absatz 2, einzusetzen.
b)Litera b Für die Überwachung der Abwasserbeschaffenheit kann entweder der Parameter Absetzbare Stoffe oder der Parameter Abfiltrierbare Stoffe eingesetzt werden.
ba)Sub-Litera, b, a Die Festlegung für die Parameter TOC, CSB und BSB5 erübrigt Festlegungen für die Parameter Absetzbare Stoffe und Abfiltrierbare Stoffe.
c)Litera c Im Einzelfall ist ein höherer Emissionswert zulässig, sofern sichergestellt ist, daß es zu keinen Ablagerungen auf Grund einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisation oder der Abwasserbehandlungsanlage stören.Im Einzelfall ist ein höherer Emissionswert zulässig, sofern sichergestellt ist, daß es zu keinen Ablagerungen auf Grund einer Einleitung gemäß Paragraph eins, Absatz 2, kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisation oder der Abwasserbehandlungsanlage stören.
d)Litera d Vorschreibung nur bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 erforderlich.Vorschreibung nur bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer eins, erforderlich.
e)Litera e Gesamtchlor darf bei einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 nicht nachweisbar sein.Gesamtchlor darf bei einer Einleitung gemäß Paragraph eins, Absatz eins, nicht nachweisbar sein.
f)Litera f Gilt nur bei einer Abwassertemperatur größer 12 °C im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserbehandlungsanlage. Die Abwassertemperatur von 12 °C gilt als unterschritten, wenn bei fünf über den Untersuchungszeitraum gleichmäßig verteilten Temperaturmessungen mehr als ein Meßwert unter dem Wert von 12 °C liegt.
g)Litera g Im Einzelfall bei Gefahr von Geruchsbelästigungen oder bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW) festlegen.Im Einzelfall bei Gefahr von Geruchsbelästigungen oder bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt römisch vier der MVW) festlegen.
h)Litera h Summe von organisch gebundenem Stickstoff, Ammonium-Stickstoff, Nitrit-Stickstoff und Nitrat-Stickstoff.
i)Litera i Liegt der wasserrechtlichen Bewilligung der Abwasserbehandlungsanlage eine Tagesrohzulauffracht von mehr als 150 kg BSB5 zugrunde, so ist die der Abwasserbehandlungsanlage zufließende Fracht an Ges. geb. Stickstoff um mehr als 75% zu vermindern (Mindestwirkungsgrad). Der Mindestwirkungsgrad für den Parameter Ges. geb. Stickstoff bezieht sich auf die der Abwasserbehandlungsanlage zufließende bzw. die aus der Abwasserbehandlungsanlage abfließende Fracht an Ges. geb. Stickstoff eines Tages.
j)Litera j Für die Überwachung der Abwasserbeschaffenheit kann entweder der Parameter TOC oder der Parameter CSB eingesetzt werden.
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 128/2019
Schlagworte
Kanalbetrieb, Kanalisationsanlagenbereich