Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Diagnosen- und Leistungsdokumentation im stationären Bereich
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 783/1996 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 420/2000Bundesgesetzblatt Nr. 783 aus 1996, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 420 aus 2000,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 2Paragraph 2
Index
82/06 Krankenanstalten, Kurorte
Text
§ 2. (1) Die Datenübermittlung durch das Land (Landesfonds) an das Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gemäß § 3 des Bundesgesetzes über die Dokumentation im Gesundheitswesen für die Krankenanstalten, deren Träger auf der Grundlage der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Reform des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1997 bis 2000 finanziert werden, hat der Anlage 2 zu entsprechen.Paragraph 2, (1) Die Datenübermittlung durch das Land (Landesfonds) an das Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gemäß Paragraph 3, des Bundesgesetzes über die Dokumentation im Gesundheitswesen für die Krankenanstalten, deren Träger auf der Grundlage der Vereinbarung gemäß Artikel 15 a, B-VG über die Reform des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1997 bis 2000 finanziert werden, hat der Anlage 2 zu entsprechen.
(2)Absatz 2,Die Datenübermittlung durch die Träger von Krankenanstalten an das Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gemäß § 2 des Bundesgesetzes über die Dokumentation im Gesundheitswesen für die Krankenanstalten, deren Träger auf der Grundlage der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Reform des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1997 bis 2000 nicht finanziert werden, hat der Anlage 3 zu entsprechen.Die Datenübermittlung durch die Träger von Krankenanstalten an das Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gemäß Paragraph 2, des Bundesgesetzes über die Dokumentation im Gesundheitswesen für die Krankenanstalten, deren Träger auf der Grundlage der Vereinbarung gemäß Artikel 15 a, B-VG über die Reform des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1997 bis 2000 nicht finanziert werden, hat der Anlage 3 zu entsprechen.
Dokumentnummer
NOR40014867