Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Diagnosen- und Leistungsdokumentation im stationären Bereich
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 783/1996 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 67/2002Bundesgesetzblatt Nr. 783 aus 1996, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 67 aus 2002,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 9Paragraph 9
Index
82/06 Krankenanstalten, Kurorte
Beachte
Zum Ende des Bezugszeitraums vgl. § 9, BGBl. II Nr. 589/2003.Zum Ende des Bezugszeitraums vergleiche Paragraph 9,, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 589 aus 2003,.
Text
Art und Aufbau der Datenübermittlung
§ 9. (1) Die Datenübermittlung zwischen den Krankenanstaltenträgern und dem Land (Landesfonds) bzw. dem Land (Landesfonds) und dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen hat auf Diskette zu erfolgen.Paragraph 9, (1) Die Datenübermittlung zwischen den Krankenanstaltenträgern und dem Land (Landesfonds) bzw. dem Land (Landesfonds) und dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen hat auf Diskette zu erfolgen.
(2)Absatz 2,Die Formatierung des Datenträgers und eine eventuelle Datenkomprimierung haben der Anlage 4 zu entsprechen.
(3)Absatz 3,Über andere Formen der Datenübermittlung muß vorweg mit dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Einvernehmen hergestellt werden.
(4)Absatz 4,Die Übermittlung zwischen den Krankenanstaltenträgern und dem Land (Landesfonds) bzw. dem Land (Landesfonds) und dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen hat für Pfleglinge, die zum Zeitpunkt der Aufnahme auf die Intensivbehandlungseinheit das 16. Lebensjahr vollendet haben, alle Satzarten der Anlage 5, für Pfleglinge, die zum Zeitpunkt der Aufnahme auf die Intensivbehandlungseinheit das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nur die Satzarten 1 (administrative Daten) und 3 (TISS 28) zu umfassen. Der Inhalt der Satzarten hat der Anlage 5 zu entsprechen.
Dokumentnummer
NOR40027367