Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 4 Gewichtsbezeichnung an schweren Frachtstücken

Fassungen

16.08.1936 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 64/1936 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4	16.08.1936	31.12.1999	BGBl. Nr. 64/1936 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 4 (RIS)↗

‹ § 3 am 31.12.1999 § 5 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Gewichtsbezeichnung an schweren Frachtstücken

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 64 aus 1936, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

16.08.1936BGBl. Nr. 64/1936

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

94/03 Sonstiges Schifffahrt

Text

Paragraph 4,

Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Handel und Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesminister für soziale Verwaltung betraut.

Zuletzt aktualisiert am

14.03.2025

Gesetzesnummer

10011223

Dokumentnummer

NOR12144588

Alte Dokumentnummer

N9193641329L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/64/P4/NOR12144588