Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 3/1961Bundesgesetzblatt Nr. 3 aus 1961,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
90/01 Straßenverkehrsrecht
Beachte
Mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage außer Kraft getreten (vgl. BGBl. Nr. 518/1994).Mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage außer Kraft getreten vergleiche Bundesgesetzblatt Nr. 518 aus 1994,).
Text
§ 3.Paragraph 3,
Die Schulung (§ 2) hat sich zu erstrecken: Die Schulung (Paragraph 2,) hat sich zu erstrecken:
auf die Feststellung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Vornahme der Prüfung der Atemluft auf Alkoholgehalt (§ 5 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung 1960) und auf die Bedeutung dieser Prüfung für das Verwaltungsstrafverfahren (§§ 5 und 99 Abs. 1 und Abs. 5 der Straßenverkehrsordnung 1960),auf die Feststellung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Vornahme der Prüfung der Atemluft auf Alkoholgehalt (Paragraph 5, Absatz 2, der Straßenverkehrsordnung 1960) und auf die Bedeutung dieser Prüfung für das Verwaltungsstrafverfahren (Paragraphen 5 und 99 Absatz eins und Absatz 5, der Straßenverkehrsordnung 1960),
auf die Wirkungsweise, Handhabung und zweckmäßige Anwendung der in § 1 bezeichneten Geräte sowie auf die Auswertung des Ergebnisses der Prüfung der Atemluft auf Alkoholgehalt mit diesem Gerät.auf die Wirkungsweise, Handhabung und zweckmäßige Anwendung der in Paragraph eins, bezeichneten Geräte sowie auf die Auswertung des Ergebnisses der Prüfung der Atemluft auf Alkoholgehalt mit diesem Gerät.
Zuletzt aktualisiert am
19.04.2018
Dokumentnummer
NOR12146752
Alte Dokumentnummer
N9196118767R