Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
ab 29.04.1992 — BGBl. Nr. 219/1992
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 1 heute29.04.1992 BGBl. Nr. 219/1992

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗Anl. 1 heute (RIS)↗
‹ Art. 20 heute

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 319 aus 1962, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 219 aus 1992,

Typ

Vertrag – Tschechische R

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

29.04.1992BGBl. Nr. 219/1992

Außerkrafttretensdatum

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Text

Anhang

A. Das von der österreichischen Bundesregierung namhaft gemachte Fluglinienunternehmen ist berechtigt, auf den in der Folge festgelegten Strecken Fluglinien in beiden Richtungen zu betreiben:

Abflugpunkte

Ankunftspunkte:

Punkte in Österreich

Punkte in der CSFR

B. Das von der Regierung der CSFR namhaft gemachte Fluglinienunternehmen ist berechtigt, auf den in der Folge festgelegten Strecken Fluglinien in beiden Richtungen zu betreiben.

Abflugpunkte

Ankunftspunkte:

Punkte in der CSFR

Punkte in Österreich

C. Zwischenpunkte und Punkte darüber hinaus können von dem, von jeder Vertragspartei namhaft gemachten Fluglinienunternehmen ohne Ausübung der Verkehrsrechte der fünften Luftfreiheit angeflogen werden. Die allfällige Ausübung der Verkehrsrechte der fünften Luftfreiheit kann von den Luftfahrtbehörden beider Vertragsparteien vereinbart werden.

D. Die Kombination von Punkten im Hoheitsgebiet jeder Vertragspartei ist ohne Ausübung von Verkehrsrechten im Binnenverkehr (Kabotage) gestattet.

Anmerkung

CSFR jetzt Tschechien, vgl. BGBl. III Nr. 123/1997

Zuletzt aktualisiert am

13.05.2020

Gesetzesnummer

10011361

Dokumentnummer

NOR12146861

Alte Dokumentnummer

N9196210443E

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1962/319/ANL1/NOR12146861