Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Luftverkehrsabkommen (Israel)

Fassungen (Gesetz)

ab 05.09.1963 — BGBl. Nr. 260/1963 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
heute	05.09.1963		BGBl. Nr. 260/1963 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 heute ›

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen (Israel)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 260 aus 1963,

Typ

Vertrag – Israel

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

05.09.1963

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

22.08.1963

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Titel

(Übersetzung)

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Staates Israel über den Luftverkehr

StF: BGBl. Nr. 260/1963

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung des Staates Israel,

vom Wunsche geleitet, die Entwicklung des Luftverkehrs zwischen Österreich und Israel zu fördern und die internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet im größtmöglichen Ausmaß zu verfolgen;

bestrebt, auf diesen Verkehr die Grundsätze und Regeln der Konvention über die Internationale Zivilluftfahrt, die am 7. Dezember 1944 in Chicago unterzeichnet wurde, anzuwenden;

sind wie folgt übereingekommen:

Ratifikationstext

Das vorliegende Abkommen samt Anhang ist gemäß seinem Artikel 16 am 5. September 1963 in Kraft getreten.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

23.08.2019

Gesetzesnummer

10011364

Dokumentnummer

NOR11011629

Alte Dokumentnummer

N9196314134T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1963/260/P0/NOR11011629