Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Zwischenstaatlicher Luftverkehr
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 393/1973 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 101/1997Bundesgesetzblatt Nr. 393 aus 1973, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 101 aus 1997,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 13Paragraph 13
Index
92 Luft- und Weltraumfahrt
Text
Bedarfsflugtarife
§ 13. Der Bundesminister für Verkehr kann durch Verordnung Beförderungstarife von Bedarfsunternehmen festsetzen, wenn dies aus Gründen der Verkehrssicherheit oder zur Vermeidung eines ruinösen Wettbewerbes notwendig erscheint. Eine solche Verordnung ist in der in der Luftfahrt üblichen Weise zu verlautbaren. Paragraph 13, Der Bundesminister für Verkehr kann durch Verordnung Beförderungstarife von Bedarfsunternehmen festsetzen, wenn dies aus Gründen der Verkehrssicherheit oder zur Vermeidung eines ruinösen Wettbewerbes notwendig erscheint. Eine solche Verordnung ist in der in der Luftfahrt üblichen Weise zu verlautbaren.
Dokumentnummer
NOR12148161
Alte Dokumentnummer
N9197343355L