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Anl. 1 Luftverkehrsabkommen - Flugverkehr (Kenia)

Fassungen
29.06.1974 bis 31.12.1985 — BGBl. Nr. 345/1974 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 129.06.197431.12.1985 BGBl. Nr. 345/1974 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen - Flugverkehr (Kenia)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 345 aus 1974,

Typ

Vertrag – Kenia

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

29.06.1974BGBl. Nr. 345/1974

Außerkrafttretensdatum

31.12.1985

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Beachte

zum Außerkrafttreten vergleiche Bundesgesetzblatt Nr. 527 aus 1985,

Text

FLUGSTRECKENPLAN römisch eins. Für das von der Österreichischen Bundesregierung namhaft gemachte Fluglinienunternehmen:

Punkte in Österreich/Nairobi/Entebbe oder Kilimandscharo oder

Dar es Salaam/Lusaka oder Johannesburg;

Streckenabschnitte ohne Verkehrsrechte:

  1. Absatz a,
    Ostafrika/Lusaka und umgekehrt,
  2. Absatz b,
    alle Strecken innerhalb Ostafrikas.

römisch zwei. Für das von Ostafrika namhaft gemachte Fluglinienunternehmen:

Punkte in Ostafrika/Addis Abeba/Rom oder Athen/Wien/London oder Moskau.

römisch drei. Des weiteren wurde zur Klarstellung von römisch eins und römisch zwei folgendes vereinbart:

  1. Absatz a,
    Die namhaft gemachten Fluglinienunternehmen der Vertragschließenden Teile können jeden der Punkte auslassen, vorausgesetzt, daß der Ausgangspunkt einer vereinbarten Fluglinie im Hoheitsgebiet des Vertragschließenden Teiles, der das Fluglinienunternehmen namhaft macht, liegt.
  2. Absatz b,
    Zwischen Punkten in Ostafrika dürfen von dem von der Österreichischen Bundesregierung namhaft gemachten Fluglinienunternehmen keine Kabotageverkehrsrechte ausgeübt werden.
  3. Absatz c,
    Jedes der namhaft gemachten Fluglinienunternehmen ist berechtigt, einen Flug pro Woche auf den hier festgelegten Flugstrecken zu betreiben.
  4. Absatz d,
    Ein Ersuchen der Luftfahrtbehörden Österreichs um einen zweiten Flug ist von der Ostafrikanischen Gemeinschaft einer wohlwollenden Behandlung zu unterziehen.

Zuletzt aktualisiert am

12.09.2016

Gesetzesnummer

10011458

Dokumentnummer

NOR12148308

Alte Dokumentnummer

N9197443046L