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Eisenbahnbeförderungsgesetz (EBG)

Fassungen (Gesetz)
ab 10.01.1998
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
19.01.200230.06.2013 § → § aufgehoben durch BGBl. I Nr. 40/2013
01.01.200218.01.2002 § → § —
10.01.199831.12.2001 § → § —
01.08.199209.01.1998 § → § BGBl. Nr. 899/1993
01.09.198831.07.1992 BGBl. Nr. 180/1988 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Eisenbahnbeförderungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 180 aus 1988, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 40 aus 2013,

Typ

BG

Inkrafttretensdatum

01.09.1988

Außerkrafttretensdatum

30.06.2013aufgehoben durch BGBl. I Nr. 40/2013

Abkürzung

EBG

Index

93/01 Eisenbahn

Langtitel

Bundesgesetz vom 10. März 1988 über die Beförderung von Personen, Reisegepäck und Gütern mit der Eisenbahn (Eisenbahnbeförderungsgesetz - EBG)

StF: BGBl. Nr. 180/1988 (NR: GP XVII RV 436 AB 492 S. 53. BR: AB 3449 S. 498.)

Präambel/Promulgationsklausel

                         Inhaltsverzeichnis

Teil I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1.   Geltungsbereich

§ 2.   Beförderungsbedingungen

§ 3.   Beförderungspflicht

§ 4.   Beförderungsmittel

§ 5.   Haftung der Eisenbahn für ihre Leute

§ 6.   Tarife

§ 7.   Verlorene und zurückgelassene Gegenstände

§ 8.   Meinungsverschiedenheiten

§ 9.   Feiertage

§ 10.  Umrechnungs- und Annahmekurse für ausländische Währungen

Teil II. Beförderung von Personen

§ 11.  Fahrpläne - Auskunft - Fahrpreisaushang

§ 12.  Warteräume

§ 13.  Nichtraucherplätze - Nichtraucherzüge

§ 14.  Von der Beförderung ausgeschlossene Personen - Bedingungsweise

       zugelassene Personen

§ 15.  Fahrausweise

§ 16.  Fahrpreise

§ 17.  Platzreservierung

§ 18.  Platzkarten- und zulassungskartenpflichtige Züge

§ 19.  Einnehmen der Plätze

§ 20.  Aufzahlung - Änderung des Beförderungsweges

§ 21.  Prüfen der Fahrausweise

§ 22.  Bahnsteigsperren

§ 23.  Versäumen der Abfahrt

§ 24.  Verspätung und Ausfall des Zuges

§ 25.  Verhalten der Reisenden

§ 26.  Handgepäck

§ 27.  Mitnahme lebender Tiere

§ 28.  Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften

§ 29.  Erstattung und Nachzahlung

Teil III. Beförderung von Reisegepäck

§ 30.  Zur Beförderung zugelassene Gegenstände

§ 31.  Von der Beförderung ausgeschlossene Gegenstände

§ 32.  Zustand - Verpackung - Kennzeichnung

§ 33.  Verantwortlichkeit des Reisenden - Prüfen durch die Eisenbahn

       - Frachtzuschlag

§ 34.  Abfertigung

§ 35.  Gepäckschein

§ 36.  Zahlung der Kosten

§ 37.  Beförderungsfrist

§ 38.  Angabe bestimmter Züge

§ 39.  Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften

§ 40.  Ablieferung

§ 41.  Verzögerung der Abnahme

§ 42.  Erstattung und Nachzahlung

§ 43.  Feststellung eines teilweisen Verlustes oder einer

       Beschädigung

§ 44.  Umfang der Haftung - Beweislast

§ 45.  Vermutung für den Verlust

§ 46.  Entschädigung bei Verlust und Beschädigung

§ 47.  Entschädigung bei verspäteter Ablieferung

§ 48.  Entschädigung und Erstattung bei begleiteten Kraftfahrzeugen

§ 49.  Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

§ 50.  Weitere Bestimmungen über Haftung und Entschädigung

Teil IV. Gepäckträger - Aufbewahrung von Gepäck

§ 51.  Gepäckträgerdienst

§ 52.  Aufbewahrung von Gepäck

Teil V. Beförderung von Gütern

§ 53.  Allgemeine Bestimmungen

§ 54.  Dienststunden

§ 55.  Von der Beförderung ausgeschlossene Güter

§ 56.  Bedingungsweise zur Beförderung zugelassene Güter

§ 57.  Frachtbrief

§ 58.  Angaben im Frachtbrief

§ 59.  Haftung für die Angaben im Frachtbrief

§ 60.  Zustand - Verpackung

§ 61.  Offene und gedeckte Wagen

§ 62.  Wagenbestellung

§ 63.  Auflieferung

§ 64.  Abholen

§ 65.  Vorläufiges Verwahren

§ 66.  Verladen

§ 67.  Prüfen durch die Eisenbahn

§ 68.  Feststellen der Masse und der Zahl der Stücke im

       Versandbahnhof

§ 69.  Abschluß des Frachtvertrags

§ 70.  Frachtzuschläge

§ 71.  Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften

§ 72.  Begleitung

§ 73.  Beförderungsweg - Unterwegsmaßnahmen - Übergangsnachweis

§ 74.  Berechnung der Kosten

§ 75.  Zahlung der Kosten

§ 76.  Berichtigung erhobener Kosten

§ 77.  Nachnahme - Barvorschuß

§ 78.  Interesse an der Lieferung

§ 79.  Änderung des Frachtvertrags durch den Absender

§ 80.  Änderung des Frachtvertrags durch den Empfänger

§ 81.  Ausführung der nachträglichen Verfügungen

§ 82.  Beförderungshindernis

§ 83.  Lieferfrist

§ 84.  Empfängeranweisung

§ 85.  Benachrichtigung von der Ankunft der Sendung

§ 86.  Ablieferung

§ 87.  Prüfen im Bestimmungsbahnhof

§ 88.  Ausladen

§ 89.  Zuführen

§ 90.  Abnahme - Neuaufgabe

§ 91.  Ablieferungshindernis

§ 92.  Verzögerung der Abnahme

§ 93.  Feststellung eines teilweisen Verlustes oder einer

       Beschädigung

§ 94.  Umfang der Haftung

§ 95.  Beweislast

§ 96.  Vermutung bei Neuaufgabe

§ 97.  Vermutung für den Verlust

§ 98.  Entschädigung bei Verlust

§ 99.  Haftung bei Schwund

§ 100. Entschädigung bei Beschädigung

§ 101. Entschädigung bei Überschreitung der Lieferfrist

§ 102. Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

§ 103. Begrenzung der Entschädigung durch bestimmte Tarife

§ 104. Entschädigung bei Angabe des Interesses an der Lieferung

§ 105. Verzinsung der Entschädigung

§ 106. Sonstige Ansprüche

§ 107. Reklamationen

§ 108. Anspruchsberechtigung

§ 109. Eisenbahnen, gegen die Ansprüche geltend gemacht werden können

§ 110. Erlöschen der Ansprüche gegen die Eisenbahn

§ 111. Verjährung der Ansprüche

§ 112. Pfandrecht der Eisenbahn

§ 113. Haftungsgemeinschaft der Eisenbahnen

Teil VI. Beziehungen der Eisenbahnen untereinander

§ 114. Abrechnung - Rückgriff

Teil VII. Schlußbestimmungen

§ 115. Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

§ 116. Inkrafttreten

§ 117. Vollziehung

Schlagworte

Umrechnungskurs, platzkartenpflichtig, Zollvorschrift, Eisenbahnrechtsanpassungsgesetz 1997 - EIRAG 1997 (BGBl. I Nr. 15/1998), (Euro-Umstellungsgesetz Verkehr, Innovation und Technologie - EUGVIT) - BGBl. I Nr. 32/2002

Zuletzt aktualisiert am

20.01.2016

Gesetzesnummer

10011764

Dokumentnummer

NOR11012029

Alte Dokumentnummer

N9198810569A