§ 6

Fassungen

ab 01.01.1993 — BGBl. Nr. 785/1992 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 6 heute	01.01.1993		BGBl. Nr. 785/1992 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Eich-Zulassungsverordnung

Paragraph 6

95/02 Maß- und Eichrecht

Absatz eins,Das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen hat die im Einzelfall anzuwendende Art der physikalisch-technischen Untersuchung sowie die Erprobung der Meßgeräte oder Meßgeräteteile zu bestimmen.
Absatz 2,Das Erprobungsverfahren muß spätestens mit Ablauf der Nacheichfrist des letzten für die Erprobung vorgesehenen Meßgerätes abgeschlossen sein. Bei Meßgeräteteilen gilt dabei die längste Nacheichfrist der Meßgeräte, in die die betreffenden Meßgerätebauteile eingebaut werden dürfen. Bei von der Nacheichung befreiten Meßgeräten darf das Erprobungsverfahren nicht länger als zehn Jahre ab Inkrafttreten der Zulassung dauern.
Absatz 3,Das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen hat die der Erprobung zu unterwerfenden Meßgeräte oder Meßgeräteteile auszuwählen und die zeitliche Aufeinanderfolge der nach Paragraph 5, Absatz 3, vorzunehmenden Überprüfungen festzulegen.
Absatz 4,Ein Zulassungsantrag ist mittels Bescheid zurückzuweisen, wenn der Antragsteller im Zulassungsverfahren einer Verfügung des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen binnen der zu setzenden, angemessenen Frist nicht nachkommt.

04.02.2016

10012180

NOR12153296

N9199224177J