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Konformitätsnachweise

§ 9. (1) Trägt ein elektrisches Betriebsmittel das KonformitätszeichenParagraph 9, (1) Trägt ein elektrisches Betriebsmittel das Konformitätszeichen

(Anm.: Zeichen (ÖVE) nicht darstellbar, es wird daher auf dieAnmerkung, Zeichen (ÖVE) nicht darstellbar, es wird daher auf die

gedruckte Form des BGBl. verwiesen.) gedruckte Form des Bundesgesetzblatt verwiesen.)

so ist seine Übereinstimmung mit den Anforderungen der §§ 3, 4 und 5 anzunehmen. Diesem Zeichen gleichwertig sind bei Installationsrohren und Leitungen die Zeichenso ist seine Übereinstimmung mit den Anforderungen der Paragraphen 3, 4 und 5 anzunehmen. Diesem Zeichen gleichwertig sind bei Installationsrohren und Leitungen die Zeichen

(Anm.: Zeichen (ÖVE) nicht darstellbar, es wird daher auf dieAnmerkung, Zeichen (ÖVE) nicht darstellbar, es wird daher auf die

gedruckte Form des BGBl. verwiesen.) gedruckte Form des Bundesgesetzblatt verwiesen.)

und bei Leitungen der Kennfaden

(Anm.: Zeichen nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)Anmerkung, Zeichen nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des Bundesgesetzblatt verwiesen.)

sowie bei Leuchten das Zeichen

(Anm.: Zeichen nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)Anmerkung, Zeichen nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des Bundesgesetzblatt verwiesen.)

1. (2)Absatz 2,Die Übereinstimmung mit den Anforderungen der §§ 3, 4 und 5 ist ferner anzunehmen, wenn für das elektrische Betriebsmittel eine Konformitätsbescheinigung einer akkreditierten Zertifizierungsstelle gemäß Akkreditierungsgesetz-AkkG, BGBl. Nr. 468/1992, vorliegt.Die Übereinstimmung mit den Anforderungen der Paragraphen 3, 4 und 5 ist ferner anzunehmen, wenn für das elektrische Betriebsmittel eine Konformitätsbescheinigung einer akkreditierten Zertifizierungsstelle gemäß Akkreditierungsgesetz-AkkG, Bundesgesetzblatt Nr. 468 aus 1992,, vorliegt.
2. (3)Absatz 3,Dem Konformitätszeichen nach Abs. 1 und der Konformitätsbescheinigung nach Abs. 2 sind die Konformitätszeichen und Konformitätsbescheinigungen, die von den gemeldeten Stellen nach § 10 vergeben bzw. ausgestellt werden, gleichwertig.Dem Konformitätszeichen nach Absatz eins und der Konformitätsbescheinigung nach Absatz 2, sind die Konformitätszeichen und Konformitätsbescheinigungen, die von den gemeldeten Stellen nach Paragraph 10, vergeben bzw. ausgestellt werden, gleichwertig.
3. (4)Absatz 4,Muster der Konformitätszeichen und -bescheinigungen nach Abs. 3 werden zur Unterrichtung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Muster der Konformitätszeichen und -bescheinigungen nach Absatz 3, werden zur Unterrichtung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
4. (5)Absatz 5,Die Übereinstimmung mit den Anforderungen der §§ 3, 4 und 5 ist ferner anzunehmen, wenn sie sich, in Ermangelung eines Konformitätszeichens oder einer Konformitätsbescheinigung, insbesondere bei Betriebsmitteln zur industriellen Verwendung, aus einer Konformitätserklärung des Herstellers ergibt.Die Übereinstimmung mit den Anforderungen der Paragraphen 3, 4 und 5 ist ferner anzunehmen, wenn sie sich, in Ermangelung eines Konformitätszeichens oder einer Konformitätsbescheinigung, insbesondere bei Betriebsmitteln zur industriellen Verwendung, aus einer Konformitätserklärung des Herstellers ergibt.
5. (6)Absatz 6,Die Konformitätserklärung nach Abs. 5 hat mindestens folgende Angaben zu enthalten:Die Konformitätserklärung nach Absatz 5, hat mindestens folgende Angaben zu enthalten:

   1. a)Litera a
      Hersteller oder Markenname des elektrischen Betriebsmittels sowie die Adresse des Herstellers oder seines bevollmächtigten Vertreters im Europäischen Wirtschaftsraum.
   2. b)Litera b
      Bezeichnung des elektrischen Betriebsmittels.
   3. c)Litera c
      Typenbezeichnung
   4. d)Litera d
      Seriennummer, wenn die Konformitätserklärung nicht für alle Betriebsmittel dieser Type gilt.
   5. e)Litera e
      Die Angabe, welchen harmonisierten Normen (§ 3) oder Bestimmungen (§§ 4 und 5) das Betriebsmittel entspricht.Die Angabe, welchen harmonisierten Normen (Paragraph 3,) oder Bestimmungen (Paragraphen 4 und 5) das Betriebsmittel entspricht.
6. (7)Absatz 7,Werden elektrische Betriebsmittel in Verkehr gebracht, für die keiner der Konformitätsnachweise nach Abs. 1 bis 5 vorliegt, so kann der Hersteller oder derjenige, der das elektrische Betriebsmittel im Inland in Verkehr gebracht hat, bei Beanstandungen durch die Behörde (§ 13 ETG 1992) dieser entweder einen der Konformitätsnachweise oder ein Gutachten einer akkreditierten Prüfstelle (Akkreditierungsgesetz - AkkG, BGBl. Nr. 468/1992), aus dem die Einhaltung der Anforderungen gemäß § 2 hervorgeht, binnen eines Monats vorlegen.Werden elektrische Betriebsmittel in Verkehr gebracht, für die keiner der Konformitätsnachweise nach Absatz eins bis 5 vorliegt, so kann der Hersteller oder derjenige, der das elektrische Betriebsmittel im Inland in Verkehr gebracht hat, bei Beanstandungen durch die Behörde (Paragraph 13, ETG 1992) dieser entweder einen der Konformitätsnachweise oder ein Gutachten einer akkreditierten Prüfstelle (Akkreditierungsgesetz - AkkG, Bundesgesetzblatt Nr. 468 aus 1992,), aus dem die Einhaltung der Anforderungen gemäß Paragraph 2, hervorgeht, binnen eines Monats vorlegen.
7. (8)Absatz 8,Einem Gutachten nach Abs. 7 ist ein solches einer gemeldeten Stelle (§ 10) gleichwertig.Einem Gutachten nach Absatz 7, ist ein solches einer gemeldeten Stelle (Paragraph 10,) gleichwertig.
8. (9)Absatz 9,Die Frist nach Abs. 7 kann von der Behörde (§ 13 ETG 1992) auf Grund eines begründeten Antrags verlängert werden.Die Frist nach Absatz 7, kann von der Behörde (Paragraph 13, ETG 1992) auf Grund eines begründeten Antrags verlängert werden.
9. (10)Absatz 10,Der Lauf der Fristen nach Abs. 7 und 9 hat keine aufschiebende Wirkung für eventuell ergangene Bescheide gemäß § 9 ETG 1992.Der Lauf der Fristen nach Absatz 7 und 9 hat keine aufschiebende Wirkung für eventuell ergangene Bescheide gemäß Paragraph 9, ETG 1992.