Art. 1

Fassungen

15.04.1994 bis 31.12.1996 — BGBl. Nr. 282/1994 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	15.04.1994	31.12.1996	BGBl. Nr. 282/1994 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 62/1997

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 0 am 31.12.1996

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

ADR - Beförderung von Druckgaspackungen für Sahne u. Sahneprodukte

Bundesgesetzblatt Nr. 282 aus 1994, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 62 aus 1997,

Vertrag – Belgien

Artikel eins

31.12.1996aufgehoben durch BGBl. III Nr. 62/1997

99/03 Kraftfahrrecht

Absatz eins,Druckgaspackungen, die Sahne und Sahneprodukte mit Distickstoffoxid als Treibmittel enthalten, dürfen unter den Bedingungen der Rn. 10 011 ohne Berücksichtigung der in der Tabelle der begrenzten Mengen aufgeführten höchstzulässigen Gesamtmengen befördert werden.
Absatz 2,Der Absender hat im Beförderungspapier zusätzlich zu vermerken:

„Beförderung vereinbart nach Rn. 2010 und 10 602 des ADR''.

Absatz 3,Ein Exemplar dieser Vereinbarung muß in der Beförderungseinheit mitgeführt werden.
Absatz 4,Diese Regelung gilt im Verkehr zwischen Belgien und Österreich bis auf Widerruf durch eine der Vertragsparteien.

Brüssel, am 27. Jänner 1994

Wien, am 18. März 1994

10012376

NOR12155017

N9199435119J